Bern

Verzicht auf Sondersession: Die Parlamentarier sparen bei sich selber

Die SVP-Nationalräte Pirmin Schwander (SZ, links) und Luzi Stamm (AG) müssen nächstes Jahr nicht zur Mai-Sondersession nach Bern fahren.

Die SVP-Nationalräte Pirmin Schwander (SZ, links) und Luzi Stamm (AG) müssen nächstes Jahr nicht zur Mai-Sondersession nach Bern fahren.

Durch den Verzicht auf eine Sondersession nächstes Jahr spart das Bundesparlament rund eine halbe Million Franken.

Am Montag zeigte sich der Nationalrat in der Debatte ums Bundesbudget 2018 selektiv spendabel. Er stimmte einem Voranschlag zu, der ein Defizit von 122 Millionen Franken vorsieht. Definitiv ist allerdings nichts, das Seilziehen innerhalb und zwischen den Räten geht noch bis Ende Dezembersession weiter.

Sicher ist einzig: Das Parlament wird nächstes Jahr für einmal auch in eigener Sache sparen. Im Unterschied zu den Vorjahren ist 2018 nämlich keine Mai-Sondersession mehr geplant. Weder von National- noch von Ständerat.

Die meist dreitägigen Sondersessionen gehörten in den letzten Jahren zur ständigen Einrichtung des Bundesparlaments in Bern. Sie wurden jeweils anberaumt, um, wie es hiess, «den Abbau der Geschäftslast» zu befördern.

Anders nächstes Jahr. Mark Stucki, Informationschef des Bundesparlaments, begründet: «Eine Umfrage bei den Kommissionssekretariaten vor den November-Bürositzungen hat ergeben, dass aufgrund der Geschäftsplanung eine Durchführung einer Sondersession nicht nötig scheint. Die Büros haben deshalb für nächstes Jahr keine Sondersession vorgesehen.»

Das Bundesparlament spart also bei sich selbst. Denn diese Sondersessionen gehen ins gute Tuch. Stucki rechnet vor: «Ein Sessionstag beider Räte generiert Kosten von rund 185'000 Franken, ein Sessionstag im Nationalrat rund 150'000 Franken.» Denn: Gut 100'000 Franken kosten pro Tag allein schon die Taggelder der 246 Parlamentsmitglieder.

Das heisst, dass die Räte im kommenden Mai rund eine halbe Million Franken weniger ausgeben werden als in anderen Jahren.

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