Zürich

Verweigerer unerwünscht

Wer in der Stadt Zürich einen Antrag auf Sozialhilfe stellt, wird künftig zu einem vierwöchigen Arbeitseinsatz aufgeboten.

Thomas Marth

Hat Zürich in der Vergangenheit für Schlagzeilen gesorgt, weil zu sorglos Sozialhilfegelder verteilt wurden, geben seit einiger Zeit die sozialrechtlichen Verschärfungen, zum Beispiel die Einführung von Sozialinspektoren, zu reden. Gestern nun wurde bekannt, dass der Aufnahmeprozess in die Sozialhilfe eine wesentliche Änderung erfahren soll. Demnach werden künftig Personen, die einen Sozialhilfeanspruch anmelden, zuerst einen vierwöchigen Arbeitseinsatz leisten müssen. Voraussetzung sei, dass eine Person wirklich arbeitsfähig ist, betont Rosann Waldvogel, Direktorin Soziale Dienste Stadt Zürich.

Die Neuerung ist keine Zürcher Erfindung, sondern wurde in Winterthur bereits vor sieben Jahren eingeführt. Die Umsetzung in Zürich erfolgt etappenweise, die dafür nötige Infrastruktur ist vorhanden. Waldvogel verweist darauf, dass Zürich bereits seit zwei Jahren vierwöchige Basisbeschäftigungen für Sozialhilfebezüger anbietet. Der Zweck der handwerklich angelegten Arbeitseinsätze besteht darin, mögliche berufliche Perspektiven für die Teilnehmenden abzuklären. Es wird aber auch getestet, ob jemand tatsächlich arbeitswillig ist. Das bleibe so, erklärt Waldvogel. Indem der Arbeitseinsatz nun zwingend bereits im Aufnahmeprozess zu leisten sei, gewinne das Kriterium der Arbeitswilligkeit aber an Bedeutung. Das Ziel: So genannte Verweigerer sollen erst gar nicht in die Sozialhilfe aufgenommen werden. Daher wird während des Einsatzes auch explizit keine Sozialhilfe ausbezahlt, sondern ein Existenz sichernder Lohn.

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