Lange hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugeschaut, jetzt macht es Ernst. Die Behörde wird die Kantonschemiker in den nächsten Wochen anweisen, den verbotenen skandinavischen Mundtabak Snus aus dem Verkehr zu ziehen. Das zeigen Recherchen der «Nordwestschweiz».

Auch die Zöllner müssen den Import von Snus künftig stoppen, sofern es sich nicht um kleine Mengen zum Eigengebrauch handelt. Ein BAG-Sprecher bestätigt, die Eidgenössische Zollverwaltung und die Kantone seien bei einem Treffen Anfang Woche über die Weisung informiert worden.

Ende der Goldgräberstimmung

Damit nimmt die Goldgräberstimmung in der Schweizer Tabakbranche ein vorläufiges Ende. Kleinere und grössere Unternehmen, darunter die Kioskbetreiberin Valora, haben in den vergangenen Jahren unter Ausnutzung einer Rechtslücke damit begonnen, Monat für Monat tonnenweise Snus zu importieren, obwohl Handel und Einfuhr seit Mitte der Neunzigerjahre untersagt sind. Der Tabak, den man sich in Beuteln oder Bällchen unter die Lippe klemmt,
ist derzeit an jeder Ecke zu kaufen.

Die Händler und Importeure nutzen eine unklare Formulierung im geltenden Recht, um das Verbot zu umgehen: In der Tabakverordnung wird Snus als Erzeugnis «in Form eines Pulvers oder eines feinkörnigen Granulats» beschrieben. Die Unternehmen verkaufen ihren Snus daher nicht in Pulver- oder Granulat-Form, sondern fein geschnitten. Auf die Dosen schreiben sie nicht «Snus», sondern «Kautabak» – der ist vom Verbot von Tabak zum oralen Gebrauch ausgenommen.

Kantone und Zollverwaltung sahen sich aufgrund der schwammig formulierten Verordnung bisher nicht in der Lage, die Snus-Dosen aus dem Verkehr zu ziehen. Denn eine Definition, was Kautabak ist und was nicht, fehlt darin. Ein Kantonschemiker beschreibt das Dilemma so: «Kauen kann man alles, was nicht gasförmig ist.»

Das BAG versuchte Mitte 2013, mit einem Informationsschreiben Klarheit zu schaffen, in dem es festhielt, die Blattlänge von Kautabak bewege sich «typischerweise im Zentimeterbereich», während die Fasern von skandinavischem Snus im «unteren Millimeterbereich» zu verorten seien. Die für den Vollzug des Verbots zuständigen Kantonschemiker betrachteten das Schreiben jedoch als unverbindlich.

Das ändert sich jetzt: Mit seiner neuen Weisung kann das BAG den Vollzugsbehörden laut eigenen Angaben «vorschreiben», wie die Tabakverordnung «in Zweifelsfällen» zu vollziehen ist.

Rechtsstreit wahrscheinlich

Gemäss «Nordwestschweiz»-Recherchen wird es dennoch weiterhin Fälle geben, bei denen die Kantonschemiker nicht klar sagen können, ob es sich um Snus oder Kautabak handelt. Die Snus-Dosen in den Regalen der Valora-Kioske, insbesondere der populäre «Ink-Kautabak» aus Dänemark, dürften aber von der Weisung betroffen sein.

Gut informierte Kreise rechnen bereits jetzt damit, dass sich Schweizer Hersteller, Importeure und Händler «bis vor Bundesgericht» gegen die Durchsetzung des Verbots wehren werden. Ob eine Einsprache aufschiebende Wirkung hätte, ist noch nicht geklärt.

Für die Tabakbranche ist die Massnahme so oder so ein Rückschlag. In Skandinavien gilt die Schweiz seit einiger Zeit als «neues Norwegen»: neben Schweden das einzige westeuropäische Land, wo Snus weit verbreitet ist. Bezeichnenderweise wollte Schwedens grösster Snus-Hersteller Swedish Match diesen Monat mit einem eigenen Produkt – «Chew Bags» (Kaubeutel) – auf den Schweizer Markt treten. Der Konzern hat mit Jürg Wildberger vor kurzem einen bekannten Lobbyisten engagiert, der sich hinter den Kulissen für möglichst gute Rahmenbedingungen starkmachen soll.

Wildberger, der auch schon für den schwedischen Kampfjet Gripen lobbyierte, verbreitete diese Woche im Namen von Swedish Match einen Leserbrief, in dem das Unternehmen einen Zusammenhang zwischen Krebs und Snus in Abrede stellte. Auf Anfrage sagt er, die Nachfrage nach Alternativen zu Zigaretten sei in der Schweiz am Steigen. Deshalb sei der hiesige Markt für Swedish Match «eine logische Wahl».