Venezuela stimmt für unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit von Chávez

Hugo Chávez in Siegespose

Hugo Chávez in Siegespose

Venezuelas Staatschef Hugo Chávez ist dem Ziel von weiteren Amtszeiten über das Jahr 2013 hinaus am Sonntag ein gutes Stück näher gekommen. Die Venezolaner stimmten in einem Referendum mehrheitlich für eine entsprechende Verfassungsänderung.

Diese erlaubt es Chávez sowie allen gewählten Amtsinhabern in Venezuela, beliebig oft zur Wiederwahl anzutreten. Laut dem von der Obersten Wahlbehörde nach Auszählung von mehr als 94 Prozent der Stimmen bekannt gegebenen Teilergebnis stimmten gut 54 Prozent für eine entsprechende Verfassungsänderung. Dagegen stimmten fast 46 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 67 Prozent. Rund 17 Millionen Stimmberechtigte waren zu dem Referendum aufgerufen.

Ohne die bereits vom Parlament beschlossene Änderung der Verfassung hätte Chávez 2013 aus dem Amt scheiden müssen, weil bislang nur zwei aufeinander folgende Amtszeiten erlaubt warten. Die nächste Präsidentschaftswahl, bei der Chávez ein drittes Mandat in Folge bis zum Jahr 2019 anstrebt, ist für Ende 2012 vorgesehen.

Chávez trat Minuten nach der Bekanntgabe der Ergebnisse auf den Balkon des Präsidentenpalastes in Caracas, sang die Nationalhymne und liess unter dem Jubel tausender seiner rot gekleideten Anhänger das venezolanische Volk und die Verfassung hochleben.

Der Präsident, der seit 1999 im Amt ist, will mit der Verfassungsänderung nach eigenen Angaben Zeit für den Aufbau eines "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" unter seiner Führung gewinnen.

Die Opposition räumte ihre Niederlage ein und kündigte an, dass sie den Kampf gegen Chávez fortsetzen werde. Sie hatte in den vergangenen Wochen vor einer weiteren Machtkonzentration in den Händen von Chávez und einer drohenden Diktatur in Venezuela gewarnt.

Chávez hat derzeit mit einigen Problemen zu kämpfen. Im Zuge der weltweiten Wirtschaftskrise sanken die für Venezuela enorm wichtigen Öleinnahmen, das Wirtschaftswachstum ging 2008 um 3,5 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent zurück. Die Inflationsrate stieg unterdessen auf 30 Prozent.

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