Wikileaks-Depeschen
USA sauer auf Schweizer Menschenrechts-Diplomaten

Dass der Schweizer Menschenrechts-Gesandte bei seinem Besuch in Kuba nicht einmal im privaten Kreis Anstalten machte, die Situation der politischen Häftlinge anzutönen, stiess den Amerikanern sauer auf.

Christian Bütikofer
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Keystone

Am 12. November 2009 stattete der Schweizer Sondergesandte für Menschrechte Rudolf Knoblauch hochrangigen kubanischen Persönlichkeiten einen Besuch ab. So sprach er etwa mit dem katholischen Kardinal und Regime-nahen Gruppen.

Mit Oppositionellen traf er sich öffentlich nicht und liess sich auch nicht zu Kubas Menschenrechts-Lage vernehmen. Das sei halt nicht die Schweizer Art, notierten sich US-Diplomaten und konnten ihre Enttäuschung über diese Haltung noch knapp verbergen.

Was sie aber erzürnte, war, dass Knoblauch auch im privaten Rahmen die schwierige Menschenrechts-Situation Kubas nicht zur Sprache brachte. Gemäss der Wikileaks-Depesche habe Knoblauch über diverse weiche Menschrechts-Themen beraten. Harte Punkte aber wie die Situation der politischen Häftlinge, der Zugang zu Gefangenen oder den anstehenden Besuch des UN-Sonderberichterstatters über Folter liess der Schweizer aussen vor.

Dafür lud Knoblauch die Kubaner zur Inspektion Schweizer Gefängnisse ein. Das habe mit Vietnam auch geklappt, meinte er.

Die Amerikaner nennen dieses Strategie sarkastisch «Best-Friends-Forever - Do, Say Nothing» (Für immer beste Freunde - Tu nichts, sage nichts).

Wikileaks-Depesche: 09HAVANA706