Nahost-Konflikt

US-Präsident Obama trifft Abbas - Siedlungsbau soll gestoppt werden

Wichtiges Treffen im Weissen Haus

Wichtiges Treffen im Weissen Haus

US-Präsident Barack Obama erhöht den Druck auf die israelische Regierung: Nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Donnerstag (Ortszeit) in Washington forderte Obama erneut den Stopp aller Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten.

Allerdings müssten auch die Palästinenser ihren Verpflichtungen - vor allem zu mehr Sicherheit im Westjordanland - nachkommen, sagte Obama. Es sei wichtig, dass "die wachsende Furcht und Verbitterung auf beiden Seiten, das Gefühl der Hoffnungslosigkeit", beendet werde.

Obama betonte, dass die USA ein "unerschütterlicher Verbündeter Israels" blieben. Allerdings seien beide Seiten im Nahost-Konflikt gefordert, ihren Beitrag zu leisten, damit eine Zwei-Staaten-Lösung verwirklicht werden könne.

Es liege langfristig auch im Interesse Israels, dass der jüdische Staat und ein palästinensischer Staat in Frieden und Sicherheit nebeneinander leben würden, sagte Obama. Er würdigte das Beharren von Abbas, bei den Verhandlungen mit der radikal-islamischen Hamas darauf zu bestehen, dass das Existenzrecht Israels und das Streben nach friedlichen Lösungen akzeptiert würden.

Abbas betonte, dass die Palästinenser allen Verpflichtungen des Friedensprozesses nachkommen würden. Die Palästinenser seien durch das Treffen in Washington "ermutigt", sagte der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erekat. Die US-Regierung habe gezeigt, dass sie sich dem Nahostfriedensprozess verpflichtet fühle.

Es war der erste Besuch Abbas' in Washington seit Obamas Amtsantritt im Januar. Das Treffen mit Abbas ist Teil der Bemühungen Obamas, in der US-Nahost-Politik einen Neuanfang einzuläuten. Am 21. April hatte er den jordanischen König Abdullah II. und vergangene Woche Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weissen Haus empfangen.

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