Strassenverkehr

Unterschriftensammlung für Motorrad-Initiative gestoppt

Die Motorrad-Initiative forderte mehr Freiheiten für Motorrad- und Rollerfahrer (Archiv)

Die Motorrad-Initiative forderte mehr Freiheiten für Motorrad- und Rollerfahrer (Archiv)

Die IG Motorrad sammelt keine Unterschriften mehr für die Initiative «Für eine Verflüssigung des Strassenverkehrs und weniger Stau». Sie will ihre beschränkten Mittel lokal einsetzen - beispielsweise gegen die Städte-Initiativen.

"Der Weg über das Bundeshaus ist zu lang", entschieden die Initianten bereits im November, wie der Webseite der Motorrad-Initiative zu entnehmen ist und wie die Zeitung "Blick" am Donnerstag publik machte. Der Vorstand der IG Motorrad wolle seine Kräfte bündeln und lokal aktiv sein.

Mittel sind begrenzt

Die Parkgebühren für Motorräder in Basel oder der Vormarsch von Städte-Initiativen andernorts fordere den vollen Einsatz der IG Motorrad, schrieben die Initianten. Die IG Motorrad begründet den Strategie- und Prioritätenwechsel mit limitierten Mitteln.

Die Volksinitiative sei zwar wünschenswert und sinnvoll, verursache jedoch "einen materiellen und zeitlichen Realisierungsaufwand, der nicht im richtigen Verhältnis steht zur Dringlichkeit der Aufgaben, die der Verband für seine Mitglieder nun zu erfüllen hat".

Die gesammelten Unterschriften sollen dem Parlament als Petition überreicht werden. Das Anliegen der Förderung des motorisierten Zweirades als sinnvolles Verkehrsmittel gegen Staus in Innenstädten bleibe bestehen.

Die Motorrad-Initiative war im Februar 2012 offiziell lanciert worden. Sie forderte mehr Freiheiten für Motorrad- und Rollerfahrer. Diese sollten stehende Autokolonnen überholen und Busspuren benützen dürfen. Zudem sollten "grüne Wellen" den Verkehr verflüssigen.

Motorradfahrer aus Politik und Wirtschaft

Mit der Festschreibung des Grundsatzes der "Freiheit des Verkehrsmittels" in die Bundesverfassung erhofften sich die Initianten die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer.

Die Initianten hätten bis am 7. August 2013 Zeit gehabt, die nötigen 100'000 Unterschriften zu sammeln. Im Initiativkomitee sitzen Motorrad- und Rollerfahrer aus Politik und Wirtschaft, darunter Hans-Ulrich Bigler, der Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbands, die Solothurner SVP-Nationalräte Roland Borer und Walter Wobmann und der Zürcher FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger.

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