Gemeinderat Oberdorf
«Uns fehlen weitere Informationen»

Die Bürgergemeinde Oberdorf möchte im Steinbruch weiterhin Gestein abbauen, der Kanton bewilligt nur noch die dritte Etappe. Die Einwohnergemeinde steht mittendrin und wird von der Bürgergemeinde aufgefordert, jetzt Stellung zu beziehen.

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Zankapfel

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Solothurner Zeitung

Rahel Meier

«Die Bürgergemeinde Oberdorf hat uns aufgefordert, ihre Interessen wahrzunehmen», erklärte Gemeindepräsident Patrick Schlatter in der Sitzung am Montagabend. Konkret geht es um die weitere Nutzung des Steinbruchs Weberhüsli. Die Bürgergemeinde als Landbesitzerin und Bruno Giacometto als Betreiber möchten dort weiter Gestein abbauen, der Kanton lehnt dies ab, mit dem Hinweis auf die verschärften Kriterien des Bundes. Der Steinbruch liegt ausserdem im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung.

Nicht mehr im Richtplan

Der weitere Abbau im Steinbruch ist schon seit Herbst 2005 ein Thema. Damals hat der Gemeinderat einem Abbau im Prinzip zugestimmt, aber Bedingungen an die Bewilligung geknüpft. Ein Abbau im Süden lehnt der Gemeinderat beispielsweise klar ab. Auch die Anzahl der Lastwagenfahrten soll nicht ansteigen. Zudem möchte der Gemeinderat wissen, wie der Steinbruch rekultiviert werden soll. Im Sommer 2007 hat der Regierungsrat den Gestaltungsplan Abbau

3. Etappe/Endgestaltungsplan Steinbruch Weberhüsli mit Sonderbauvorschriften genehmigt. Seither wurde das Abbaukonzept Steine und Erden des Kantons Solothurn erarbeitet. Dort ist der Steinbruch Weberhüsli nicht mehr aufgeführt. Weil die Bürgergemeinde keine Einsprache gegen einen kantonalen Richtplan führen kann, hat sie im April bei der Einwohnergemeinde vorgesprochen. Diese soll die Interessen der Bürgergemeinde wahren und einsprechen.

Seither gingen offenbar Briefe zwischen kantonalen Stellen und der Bürgergemeinde Oberdorf hin und her. «Ich habe aber keine weiteren Informationen erhalten», so Schlatter. Weder von Seiten des Kantons noch von Seiten der Bürgergemeinde. Noch lag der Richtplan nicht auf. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, sich direkt an Regierungsrat Walter Straumann zu wenden und sich informieren zu lassen. «Ich will wissen, warum der Kanton den Steinbruch nicht mehr im Richtplan hat. Ich will auch wissen, welche Argumente die Bürgergemeinde hat, die gegen dies sprechen.» Der Gemeinderat unterstützt dieses Vorgehen einstimmig.

Friedhofeingang sanieren

Der Gemeinderat hat einen Kredit von 15 000 Franken für die Sanierung des Friedhofeinganges vom Restaurant Engel her gesprochen. Der Kanton beteilige sich mit 40 Prozent an den Arbeiten, weil die Kirche Oberdorf ein Objekt von nationaler Bedeutung ist. Die Sanierung sei nötig, weil die Treppe in einem schlechten Zustand sei und ausnivelliert werden müsse. Weil sich bei Regen Pfützen bilden, sei der Zugang vor allem für ältere Menschen, erst recht im Winter, gefährlich, erklärte Gemeindeverwalter Fredy Schmitter. Die Denkmalpflege habe vor Ort darauf zudem aufmerksam gemacht, dass auch gleich das Tor beim Zugang neu gemacht werden sollte.

Jetzt auflegen

Ab 6. August soll der Gestaltungsplan Reinertstrasse öffentlich aufgelegt werden. Der Plan sei aus der Vorprüfung zurück. Geforderte Ergänzungen wurden bereits ausgeführt. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass der neue Gestaltungsplan nun allen Anforderungen entspreche. «Einsprachen werden sicher kommen», waren sich alle Gemeinderäte einig.

Weil der «neue» Gemeinderat erst am 10. August vereidigt wird, hat der «alte» Gemeinderat die Kommissionsmitglieder für die neue Legislatur gewählt. Nur noch ganz wenige Funktionen sind nach den Gesprächen unter den Parteipräsidenten offen. Diese werden so bald als möglich besetzt. Nicht ganz im Klaren war sich der Gemeinderat, was mit der nicht ständigen Kommission Dorfkernplanung passieren soll.

Diese war in den letzten Jahren nicht aktiv, weil kein Bedarf für eine Sitzung bestand. «Irgendeinen Ansprechpartner sollte wir aber doch noch haben. Wann die Planung weitergeht, wissen wir im Moment ja nicht», so Gemeindepräsident Patrick Schlatter. Als Gemeinderatsersatzmitglieder wurden Martin Ruch (CVP plus), Markus Flury (FdP) und Dagmar Rösler Schor (SP/Forum) bestimmt.

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