Nahost-Konflikt

UNO-Menschenrechtschefin kritisiert Israel wegen Gaza-Krieg

UNO-Hochkommissarin Navi Pillay (Archiv)

UNO-Hochkommissarin Navi Pillay (Archiv)

Die Vereinten Nationen haben Israel schwere Verstösse gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte während des Gaza-Kriegs vorgeworfen.

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, erklärte, zu ernsthafter Sorge gebe darüber hinaus Anlass, dass diese Zuwiderhandlungen in dem Palästinensergebiet fast alle ungestraft blieben. Das sei ein Hauptgrund, warum die Verstösse weitergingen.

In einem im Auftrag des UNO-Menschenrechtsrats erstellten Bericht wirft Pillay dem israelischen Militär unter anderem Folter, standrechtliche Erschiessungen und mutwillige Zerstörungen von Gebäuden vor. Diese Verstösse während der dreiwöchigen Offensive im Dezember und Januar dürften nicht ungesühnt bleiben.

Pillays Bericht soll kommenden Monat in dem derzeit mehrheitlich von islamischen und afrikanischen Ländern besetzten Menschenrechtsrat diskutiert werden. Anders als die Entscheide des UNO-Sicherheitsrats sind die Untersuchungsergebnisse des Menschenrechtsrats nicht bindend.

Auch die Menschenrechtsgruppen Amnesty International und Human Rights Watch hatten Israel zuletzt wegen des Gaza-Kriegs scharf kritisiert. Amnesty warf auch der gegnerischen Hamas vor, mit ihren Raketenangriffen auf israelische Städte Angst und Schrecken unter der Zivilbevölkerung verbreitet zu haben.

Die israelische Armee hat erklärt, sie habe das Völkerrecht beachtet und versucht, die Auswirkungen der Offensive auf Unbeteiligte so gering wie möglich zu halten.

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