Irak

UNO dringt auf rasche Festlegung auf Wahldatum im Irak

Vize-Parlamentspräsident Khalid el Atiya vor der Presse

Vize-Parlamentspräsident Khalid el Atiya vor der Presse

Nach der Einigung des irakischen Parlaments auf ein neues Wahlgesetz drängt die UNO auf die rasche Festlegung eines Wahltermins. Es müsse nun «so schnell wie möglich» ein neues Datum festgelegt werden, sagte eine Sprecherin in Bagdad.

Das Parlament in Bagdad hatte sich am Sonntagabend nach zweimonatigen Verhandlungen auf das neue Wahlgesetz geeinigt und damit den Weg für die zweite Parlamentswahl seit dem Sturz von Machthaber Saddam Hussein im Jahr 2003 freigemacht.

Die Neufassung des Gesetzes sieht vor, die Zahl der Sitze im Parlament von derzeit 275 auf 325 zu erhöhen. Die zusätzlichen Sitze sind unter anderem für das autonome Kurdengebiet im Nordirak, im Irak lebende Christen oder im Ausland wohnende irakische Flüchtlinge reserviert.

"Dies ist eine Hochzeitsfeier der Demokratie", schwärmte Vizepräsident Tarik al-Haschimi. Die USA würdigten die Einigung des irakischen Parlaments als "entscheidenden Moment für die irakische Demokratie".

Laut Verfassung könnte nun im Februar gewählt werden. Ursprünglich war die Wahl für den 18. Januar angekündigt worden. In Bagdad spricht man inzwischen von einer Verschiebung des Urnengangs auf Ende Februar oder März.

Neben der Erfolgsmeldung über die Verabschiedung des neuen Wahlgesetzes sorgte der Irak auch wieder für negative Schlagzeilen. In Sadr-City, einer fast ausschliesslich von Schiiten bewohnten Vorstadt von Bagdad, kamen bei einer Explosion auf dem Hof in einer Grundschule mindestens sechs Kinder und zwei Erwachsene ums Leben.

Nach Angaben aus Sicherheitskreisen wurden 42 weitere Menschen verletzt, darunter weitere Schüler. Die Explosion ereignete sich kurz nach Schulschluss, als die Kinder und Jugendlichen gerade aus dem Gebäude kamen.

Den ersten Erkenntnissen des Militärs handelte es sich dabei nicht um einen Anschlag.

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