Staatsanwalt
Ungeliebtes Amt: Endlich neuer Oberstaatsanwalt gefunden

Auf dem Berufungsweg kommt der Kanton Solothurn endlich zu einem neuen Oberstaatsanwalt: Felix Bänziger (61) wird dem Kantonsrat nächste Woche als Einervorschlag präsentiert. Justizdirektor Walter Straumann betätigte sich persönlich als Headhunter.

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Neuer Solothurner Oberstaatsanwalt Felix Bänziger

Neuer Solothurner Oberstaatsanwalt Felix Bänziger

Solothurner Zeitung

Urs Mathys

«Zuerst muss ich gewählt werden», winkt der designierte Oberstaatsanwalt auf Anfrage dieser Zeitung ab. «Meine Antworten gelten deshalb immer im Konjunktiv.» Felix Bänziger ist unüberhörbar überrascht, dass der gestern beschlossene Einerwahlvorschlag der Justizkommission bereits öffentlich gemacht worden ist. Er fühle sich aber geehrt, dass ihm die Chance gegeben werde, in Solothurn eine neue Herausforderung anzutreten. Die «ganze Vorgeschichte», die auch zum unfreiwilligen Abgang von Oberstaatsanwalt Matthias Welter geführt hat, habe er am Rande mitbekommen. Aber: «Ich werde - immer meine Wahl vorausgesetzt - das Amt mit aller Offenheit und Unvoreingenommenheit antreten». Sicher die beste Voraussetzung, angesichts der Schlagzeilen, welche die Solothurner Staatsanwaltschaft in den letzten Jahren geliefert hat.

Von Bern nach Solothurn

Neun Jahre, seit 2001, war Felix Bänziger (61) stellvertretender Berner Generalprokurator (Oberstaatsanwalt). Im Herbst zog man ihm bei der Oberprokuratorwahl einen jüngeren Mitbewerber vor. Anlass für den gebürtigen Ausserrhoder, sich nach neuem umzusehen. Er verfügt über 30 Jahre Berufserfahrung in der Strafverfolgung und eine breite Führungspraxis. Der promovierte Jurist führte 1982- 1987 die Kriminalpolizei im Kanton St. Gallen und war bis 1996 als Staatsanwalt in Appenzell Ausserrhoden tätig. Danach war er fünf Jahre stellvertretender Bundesanwalt (zuerst neben Carla Del Ponte, dann neben Valentin Roschacher). (ums.)

Eine national bekannte Kapazität

Von einem «Glücksfall für den Kanton - nicht nur wegen dieser Situation», spricht Bau- und Justizdirektor Walter Straumann. «Bänziger ist - mit 30 Jahren Berufserfahrung in der Strafverfolgung - auch aus nationaler Perspektive eine Kapazität. Er ist eine eindrückliche, in jeder Beziehung unabhängige Persönlichkeit und bringt eine gute Aussensicht mit.» Dies sei wichtig, um wieder Ruhe inner- und ausserhalb der Staatsanwaltschaft zu schaffen. Straumann räumt ein, dass der Nominierte, mit seinem Alter von 61 Jahren, «eine Übergangslösung ist - aber eine sehr gute, auf die Zukunft ausgerichtete!»

Parteipolitisch ungebunden

«Zum Glück für uns hat der Kanton Bern Bänziger bei der Wahl des neuen Generalprokurators verschmäht», stellt Walter Straumann zufrieden fest. Nur deshalb war Bänziger wohl überhaupt für das Werben des als Kopfjäger «in allen Kanälen» aktiv gewordenen Justizdirektors empfänglich gewesen.

Der Einervorschlag zuhanden des Kantonsrates sei der Justizkommission «sehr leicht gefallen», sagt ihr Präsident Konrad Imbach (CVP, Biberist). Auch er streicht heraus, dass der parteipolitisch ungebundene Bänziger nicht zuletzt die Aufgabe haben werde, «die Staatsanwaltschaft zu stabilisieren, die Reorganisation durchzuziehen und wieder vollends Ruhe zu schaffen.»
Wenn Bänziger nächste Woche gewählt wird - und davon ist auszugehen - will er sein Amt bereits per 1. März 2010 antreten. Bis zu diesem Zeitpunkt übt Sabine Husi die Leitung weiterhin interimistisch aus.