Armee - Ueli Maurer rüffelt seine Generäle: «Armee ist keine geschützte Werkstatt»

Kaum ist der Winter angebrochen, lädt der VBS-Vorsteher jeweils zur Jahreskonferenz, einem der wichtigsten Kaderanlässe der Schweizer Armee. Es wird gespeist, austretende Mitarbeitende werden verabschiedet – vor allem aber präsentiert der Chef seinen rund hundert Topleuten einen Ausblick auf die anstehenden Herausforderungen.

Dieses Jahr fand der traditionelle Anlass am 22. November auf dem Armeestützpunkt im bernischen Schwarzenburg statt. Doch Bundespräsident Ueli Maurer war offenbar noch nicht in besinnlicher Vorweihnachtsstimmung: Wie zwei gut informierte Quellen gegenüber der «Nordwestschweiz» erzählen, hat der VBS-Chef sein Führungspersonal ziemlich heftig an die Kandare genommen.

Thema der Veranstaltung war unter anderem die Weiterentwicklung der Armee (WEA), welche die Schweiz für zukünftige Bedrohungen und Gefahren rüsten will. Dies mit einer Reduktion der Anzahl Armeeangehöriger, einer Verringerung der Diensttage und vermehrten Einsätzen von Zivilbehörden.

Doch den Umbau der Armee gibt es nicht gratis: Bundesrat und Parlament haben sich nach langem Ringen zwar vor kurzem auf ein Armeebudget von jährlich 5 Milliarden Franken geeinigt, das VBS wollte aber eigentlich 5,4 Milliarden. Kurz: Der Gürtel muss enger geschnallt werden – und zwar flächendeckend.

Dazu wollen aber offenbar nicht alle Beteiligten in gleichem Ausmass Hand bieten. Departementsvorsteher Maurer ermahnte seine Generäle an der Schwarzenburg-Tagung, dass die Armee «keine geschützte Werkstatt» sei. Politisch sei nun alles so aufgegleist, dass man mit einer Stimme sprechen müsse. «Gärtchendenken» habe da keinen Platz.

Die Massregelung des Bundespräsidenten kam nicht bei allen Beteiligten gut an. Ein Topkader empfand die Rede als «wenig differenzierten Rundumschlag». Mehrere Mitarbeiter fühlten sich pikiert, andere sagten offenbar aber auch: Ein Chef darf das.

Zu Fuss von Luzern nach Bern

VBS-Kommunikationschef Peter Minder will sich zum Inhalt der Jahreskonferenz nicht äussern, es habe sich schliesslich um einen internen Anlass gehandelt. Es sei aber durchaus erwünscht, dass ein Departementschef vor seinen Kaderleuten auch mal deutliche Worte spricht. «Er ist nicht nur da, um Streicheleinheiten zu verteilen.»

Ueli Maurer bläst bei der WEA nicht nur intern ein steifer Wind entgegen, mehrere armeenahe Verbände haben sich im Rahmen der im Oktober abgeschlossenen Vernehmlassung kritisch geäussert. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft verlangt Korrekturen bei der Verteidigungsfähigkeit und des Sollbestands an Soldaten. Die «Gruppe Giardino» spricht von der «Weitereliminierung der Armee».

Um seine vernichtende Vernehmlassungsantwort zu präsentieren, ging Giardino-Präsident Hermann Suter in vier Tagesmärschen vom Luzerner Freischarengrab bis zur VBS-Rechtsabteilung in Bern. Und bei der Gesellschaft der Generalstabsoffiziere glaubt man, dass der Kernauftrag der Armee zu stark vernachlässigt wird. Sprecher Markus Müller befürchtet gar, dass die Milizarmee «derart verstümmelt wird», dass sie nicht mehr eigenständig, sondern nur noch als Teil der Nato eingesetzt werden kann.

Dabei geht fast vergessen, dass Ueli Maurer selbst Teilen der Armeereform kritisch gegenübersteht. Gegenüber der «Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift» sagte er im Sommer, dass er eine Armee mit 100 000 Angehörigen für «nicht mehr verfassungskonform» halte – was seine Position gegenüber seinem Kader nicht gerade stärkt, wenn er von ihnen mehr Engagement bei Planung und Umsetzung verlangt.