Bundesrat
Ueli Maurer irritiert mit Aussagen über Tiananmen-Massaker

Für Bundespräsident Ueli Maurer, der zurzeit China bereist, ist das Massaker auf dem Tiananmen-Platz in Peking Geschichte. Man könne darunter längst einen Strich ziehen sagte er und löst mit dieser Äusserung Unmut aus.

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Ueli Maurer auf Truppenbesuch in China

Ueli Maurer auf Truppenbesuch in China

Keystone

Als erstes westliches Staatsoberhaupt hat Ueli Maurer in China die Panzertruppen besucht. Unwillkürlich werden Erinnerungen an den Juni 1989 wach, als chinesische Truppen auf dem Platz des himmlischen Friedens (chin.: Tiananmen) Studentenaufstände blutig niederschlugen.

Bilder von Demonstranten, die sich den Panzern in den Weg stellten gingen damals um die Welt. Bei dem Aufstand kamen mehrere Hundert Menschen ums Leben. Je nach Quelle ist von bis zu 2600 Toten die Rede. Die chinesische Regierung schweigt bis heute über die Vorkommnisse von damals.

Vom Schweizer Radio SRF auf diese Vergangenheit angesprochen, antwortete der Bundesrat: «Ich denke, man kann längst den Strich unter die Geschichte ziehen.» Mit dieser Äusserung zog Maurer den Unmut von Carlo Sommaruga (SP), Vizepräisdent der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Nationalrat auf sich.

«Das ist skandalös, unwürdig und eine Schande», sagte Sommaruga auf Anfrage des Tagesanzeigers. Auch FDP-Nationalrätin Christa Markwalder findet die Aussage «sehr problematisch». AKP-Präsident Hannes Germann (SVP) findet, die Situation müsse im Hinblick auf das kürzlich abgeschlossen Freihandelsabkommen betrachtet werden, schreibt der Tagesanzeiger.

Auch Gerhard Pfister (CVP) mag Maurers aussagen nicht dramatisieren. Es stehe den Schweizern nicht an, China Vorwürfe zu machen für etwas, das vor 20 Jahren geschehen sei, «so schlimm es auch war». (cze)