Dreifacher Preis

Überteuerter Maskendeal: Militärjustiz prüft Strafanzeige – Firma weist Wucher-Vorwurf zurück

Militär hat Masken teuer bezahlt.

Militär hat Masken teuer bezahlt.

Weil die Armee zu viel für Schutzmasken bezahlte, ist eine Strafanzeige eingegangen. Derzeit prüft die Militärjustiz die Zuständigkeit.

Es war eine teure Sache. Für über 22 Millionen Franken kaufte die Schweizer Armee im März, als die erste Coronawelle das Land erfasste, Schutzmasken bei einer Handelsfirma ein, die einigen Jungspunden aus dem Umfeld der Jungen SVP Zürich gehört. Diese verdienten sich mit dem Deal eine goldene Nase, kauften sich Luxusautos. Der Bund blätterte bis zu 9.90 Franken pro Maske hin – ein Mehrfaches des Preises, der in normalen Zeiten bezahlt wird.

Anfang Monat reichte ein Luzerner Jurist Strafanzeige bei der Zuger Staatsanwaltschaft gegen die Firma ein. Es stelle sich die Frage, ob Wucher im Spiel war. Zudem schaltete der Mann die Militärjustiz ein, da die Masken über die Armee beschafft worden waren. Die Justiz müsse klären, ob es beim teuren Deal zu Unregelmässigkeiten kam, so der Jurist.

Recherchen zeigen nun, dass sich die Militärjustiz mit dem Fall befasst. «Ich kann bestätigen, dass bei uns in dieser Sache eine Anzeige eingegangen ist», sagt Georg Fritz, Sprecher des Oberauditors der Armee. «Wir prüfen jetzt die Zuständigkeit.»

Wenn die Militärjustiz zum Schluss kommt, dass es Hinweise auf strafbare Handlungen gibt, wird sie entscheiden, ob sie selbst aktiv wird. Das ist dann der Fall, wenn involvierte Personen unter das Militärstrafrecht fallen. Wenn nicht, wird die Militärjustiz das Dossier einer zivilen Staatsanwaltschaft übergeben.

Auch in Zürich wird Anzeige geprüft

Auch die Zürcher Staatsanwaltschaft ist tätig geworden. «Die bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug eingereichte Strafanzeige wegen des Vorwurfs des Wuchers gegen die Emix Trading AG wurde an die Staatsanwaltschaft III überwiesen und wird nun geprüft», hält Erich Wenzinger, der Sprecher der Zürcher Staatsanwaltschaft, fest. Im Zusammenhang mit dem Vorwurf des Wuchers seien «seit Ausbruch der Coronapandemie vereinzelt Strafanzeigen gegen unterschiedliche Personen/Firmen bei der Zürcher Staatsanwaltschaft eingegangen», so der Sprecher weiter.

Die betroffene Firma wies den Wucher-Vorwurf vehement zurück. Der Vorwurf sei «nicht fair und auch nicht korrekt», sagte Verwaltungsratspräsident Peter Ackermann zu CH Media. Emix habe die Masken « im relevanten Zeitraum» laut VBS «zu Marktpreisen» verkauft. Auf Fragen etwa zu den von der Firma erzielten Gewinnmargen ging der Anwalt nicht ein. Auch die Armee betont, es sei alles korrekt abgelaufen. Wie Brigadier Markus Näf, Beschaffungskoordinator des Bundes für Schutzmaterial, kürzlich sagte, hätten andere Firma damals keine grossen Mengen an Masken liefern können. Die Armee habe aber den Auftrag gehabt, die Ware zu beschaffen. «Die Firma bot an, dass die Ware erst nach erfolgter Lieferung und Prüfung bezahlt werden musste. Sie konnte zudem sehr kurzfristig liefern, innert drei bis fünf Tagen», sagt Näf zu CH Media.

Es gilt die Unschuldsvermutung

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