UBS-Affäre

UBS bereit zu Gespräch mit Bundesrat und Parlament

Kaspar Villiger (r.) ist bereit zu Gesprächen mit dem Bundesrat (Archiv)

Kaspar Villiger (r.) ist bereit zu Gesprächen mit dem Bundesrat (Archiv)

Die UBS-Spitze um Kaspar Villiger und Oswald Grübel macht einen Schritt auf die Politik zu. In einem Brief an Bundespräsidentin Doris Leuthard und die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) erklärt sich die Grossbank bereit zum Gespräch.

"Das ist ein gutes Zeichen", sagte Ständerat Hans Hess (FDP/OW) zum Brief der UBS und bestätigte entsprechende Berichte der Sonntagspresse. Der Vize-Präsident der Subkommission der GPK, wollte aber nichts über den weiteren Inhalt des Briefes preisgeben.

Gemäss mehreren Sonntagsblättern liesse die UBS auch über eine unabhängige Expertenkommission mit sich reden, welche die Geschehnisse innerhalb der Grossbank untersuchen sollte. Die Einsetzung einer solchen Kommission ist eine der Forderungen der GPK.

Die Parlamentarier der GPK werden sich laut Ständerat Hess voraussichtlich bereits am Montag treffen und das weitere Vorgehen besprechen.

Wenig Verständnis brachte die GPK für die bundesrätliche Kritik an ihrem Bericht zur UBS-Affäre auf. So stimme es nicht, dass Einwände des Bundesrates nicht berücksichtigt worden seien, sagte GPK-Mitglied und Luzerner Ständerat Konrad Graber (CVP) am Samstag gegenüber Schweizer Radio DRS.

Am Freitag hatte Bundespräsidentin Doris Leuthard (CVP) vor dem Medien angetönt, dass sich der Bundesrat ungerecht behandelt fühle, weil Korrekturwünsche nicht aufgenommen worden seien. Weiter bezeichnete sie die Kritik am Bundesrat als sehr hart und stark übertrieben.

Am Sonntag doppelte Bundesrat Leuenberger nach: Es stimme nicht, dass der Gesamtbundesrat zu passiv gewesen sei. "Sobald alle Mitglieder informiert waren, gab es intensive Diskussionen und Vorschläge, wie weiter vorzugehen sei", sagte er in einem Interview mit dem "SonntagsBlick".

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) hingegen lobte die "gute Arbeit" der GPK. Der Bericht habe die Themen vertieft ausgeleuchtet. Die GPK habe professionell gearbeitet. Sie selbst sei zweimal hart, aber korrekt befragt worden, sagte Widmer-Schlumpf in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag".

Auch der abtretende Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, Peter Siegenthaler, attestiert der GPK eine "seriöse Aufarbeitung der Geschehnisse". Zugleich nahm er den Bundesrat in Schutz: "Im Nachhinein ist man immer schlauer", sagte er in einem Interview mit der Zeitung "Sonntag".

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