Wallis
Typisch Darbellay: Vorpreschen sorgt im Wallis für Kopfschütteln
Die Staatsrats-Wahlen sind gerade einmal ein halbes Jahr her. Trotzdem verkündet CVP-Präsident Christophe Darbellay seine Kandidatur für das Jahr 2017. Dafür erntet er Kritik – auch von der Regierung selbst.
Christophe Darbellay: Die Gründe für die frühe Ankündigung seiner Staatsratskandidatur liegen im Dunkeln. (Archiv)
Das Vorgehen ist typisch Christophe Darbellay. Aus dem Nichts kündigte der Präsident der CVP Schweiz Ende letzter Woche seine Kandidatur für einen der fünf Sitze in der Walliser Regierung an.
Dass der 42-Jährige Ambitionen hat, überraschte niemanden. Doch der Zeitpunkt der Ankündigung verblüffte Beobachter von Brig bis Martigny: Immerhin liegen die letzten Staatsratswahlen gerade mal ein halbes Jahr zurück. Die nächsten Regierungswahlen finden erst im Frühling 2017 statt. Hinzu kommt, dass Darbellay bis zum Ablauf der CVP-internen Amtszeitbeschränkung noch zwei Jahre als Nationalrat und Parteipräsident auf der nationalen Politbühne politisieren kann.
Aus Angst vor den Konservativen?
Ein namhafter bürgerlicher Walliser Politiker sieht in der rekordverdächtig frühen Ankündigung «eine Verzweiflungstat». «Darbellay ist ungeduldig und spielt jetzt seine letzten Karten aus. Das Problem dabei: Er schaut nur auf seine Person, nicht auf die Partei. Das weckt Widerstände.»
Auch SP-Nationalrat Mathias Reynard vermutet, der Agrarwissenschafter sei «aus Angst vor dem konservativen CVP-Flügel» vorgeprescht, um das Terrain frühzeitig abzustecken. 2009 wollte er schon einmal kandidieren. Es waren die Konservativen, die seine Nomination verhinderten. Im Nachhinein klagte Darbellay, er habe zu wenig Zeit gehabt, um für sich zu werben.
Ob das forsche Vorgehen dieses Mal eine Niederlage verhindert, ist offen. Klar ist: Es kommt nicht überall gut an – das gilt insbesondere für die Walliser Regierung selbst. Darbellay betonte zwar in einem Interview mit dem Westschweizer Radio, seine Kandidatur richte sich nicht gegen die amtierenden Westschweizer CVP-Staatsräte.
Doch Fakt ist: Bis jetzt hat keiner der drei seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Die frühe Ankündigung seiner Kandidatur könnte durchaus als Versuch gewertet werden, Druck auf die Amtsinhaber auszuüben.
Eine Vermutung, die auch CVP-Staatsrat Jean-Michel Cina äussert: «Es ist ungewöhnlich, eine Kandidatur vier Jahre vor den Wahlen anzukündigen. Niemand kann wissen, welche Regierungsmitglieder sich 2017 der Wiederwahl stellen», sagt er der «Nordwestschweiz».
Cina selbst dürfte seinen Platz im Staatsrat schon 2015 abgeben und im Gegenzug den Ständeratssitz von René Imoberdorf übernehmen. Weil Darbellay kein Oberwalliser ist, kommt er als Nachfolger von Cina aber nicht infrage. Er muss sich nach seinem Abgang aus dem Nationalrat also so oder so zwei weitere Jahre gedulden, bis 2017 allenfalls einer der zwei Unterwalliser Sitze – am ehesten der von Verkehrsdirektor Jacques Melly – frei wird.
Verfassungsreform als Chance
Tritt keiner der beiden Unterwalliser CVP-Staatsräte zurück, kann Darbellay immer noch auf die geplante Reform der Kantonsverfassung hoffen: Eine Kommission unter dem früheren Regierungsmitglied Thomas Burgener hat vor kurzem vorgeschlagen, die Zahl der Staatsratssitze von fünf auf sieben zu erhöhen. Damit wäre ein vierter CVP-Sitz in der Walliser Regierung theoretisch wieder im Bereich des Machbaren. Ob die Reform bis 2017 alle Hürden genommen hat, steht jedoch in den Sternen.
Darbellay war am Sonntag nicht für eine Stellungnahme erreichbar.
