Tunis - Schweiz

Tunesiens Präsident sagt Schweiz-Besuch nach Anschlag ab

Anis Mili/reuters

Wird diesen Monat 89: Béji Caïd Essebsi nach der Wahl 2014.

Anis Mili/reuters

Beim Anschlag auf die Präsidentengarde sind mindestens 12 Personen ums Leben gekommen. Präsident Béji Caïd Essebsi sagte einen für heute geplanten, zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz ab.

Béji Caïd Essebsi wollte heute in der Schweiz eintreffen. Wie das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) gestern mitteilte, habe der tunesische Präsident seinen Staatsbesuch in der Schweiz «mit grossem Bedauern» abgesagt.

Abgesagt hat er seinen Besuch, weil gestern Abend eine Explosion in einem Bus mit Wächtern des tunesischen Präsidenten 12 Menschen in den Tod gerissen hat. Er hoffe, dass sich später eine Gelegenheit ergebe, diesen Besuch nachzuholen.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga habe grösstes Verständnis, dass Essebsi in dieser Situation den Besuch absagen müsse, schreibt das Departement. Sommaruga verurteile das Attentat.

Im Zentrum des Staatsbesuchs sollten der demokratische Übergang Tunesiens, das schweizerische Kooperationsprogramm sowie die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen stehen. Weitere vorgesehene Themen waren der Migrationsdialog sowie die Sicherheitslage und die Terrorbekämpfung.

Während des Staatsbesuchs sollten ferner mehrere Vereinbarungen unterzeichnet werden.

Detonation im Zentrum

Bei der gestrigen Explosion wurden nicht nur 12 Menschen getötet, sondern auch 16 verletzt. Der Sprecher des Präsidialamtes, Moez Sinaoui, sagte, es handle sich um einen «Anschlag». Wahrscheinlich zündete ein Attentäter im Bus einen Sprengsatz.

Die meisten Todesopfer seien Mitglieder der Präsidentengarde, die in dem Bus unterwegs waren, sagte ein Mitarbeiter der Sicherheitsdienste. Die Explosion ereignete sich in der Nähe der Avenue Mohamed V., einer der belebtesten Strassen der tunesischen Hauptstadt. Zunächst bekannte sich niemand zum Anschlag.

Zwei Anschläge in diesem Jahr

Seit dem Sturz des langjährigen Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali im Jahr 2011 verübten in Tunesien mehrfach islamische Fundamentalisten Anschläge.

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekannte sich zu einem Anschlag auf das Bardo-Museum in Tunis im März, bei dem 21 Touristen und ein Polizist getötet worden waren, und zu einem Anschlag in Sousse im Juni, bei dem 38 Touristen getötet wurden.

Fotos vom Tatort zeigten schwer bewaffnete Polizisten mit Maschinenpistolen und Krankenwagen. Die Regierung hatte erst vor wenigen Tagen die zweithöchste Sicherheitswarnstufe ausgerufen und nannte als Grund Informationen über mögliche Anschläge in Sousse oder anderen sensiblen Regionen.

Erst Ende Oktober war der nach der Terrorattacke von Sousse ausgerufene Ausnahmezustand in dem Land ausgelaufen.

Präsident Essebsi hat nach dem Anschlag jetzt wieder den Ausnahmezustand ausgerufen und eine Ausgangssperre verhängt.

Gleichzeitig betonte er, das Land befinde sich in einem «Krieg gegen den Terrorismus», den er zu gewinnen gedenke: «Ich will dem tunesischen Volk versichern, dass wir den Terrorismus besiegen werden», sagte er.

Terroristen wollen destabilisieren
Die Anschläge der letzten Monate werden als Versuch angesehen, die junge Demokratie zu destabilisieren. Laut tunesischer Regierung wurde der Attentäter von Sousse in Libyen ausgebildet, «vermutlich» von der Miliz Ansar al-Scharia.

Zudem bekämpft die Regierung zurzeit Dschihadisten in einer Militärkampagne im Westen des Landes nahe der algerischen Grenze. In Tunesien sind Anhänger des Terrornetzwerks al-Kaida aktiv.

Knapp 3000 tunesische Staatsbürger kämpfen nach Angaben der Regierung in den Reihen der Terrormiliz IS in Syrien und im Irak und stellen damit das grösste Kontingent ausländischer Rekruten.

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