Türkei

Türkischer Regierungschef holt Vertraute in die Regierung

Premier Recep Tayyip Erdogan (Archiv)

Premier Recep Tayyip Erdogan (Archiv)

Zum ersten Mal in seiner sechsjährigen Regierungszeit hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sein Kabinett grundlegend umgebildet. Die Türkei erhält unter anderem einen neuen Aussenminister, den Erdogan-Vertrauten Ahmet Davutoglu.

Mit dem Revirement holte sich Erdogan enge Berater in die Regierung. Acht bisherige Minister schieden aus.

Über die Kabinettsumbildung war seit den Kommunalwahlen Ende März spekuliert worden, bei denen Erdogans Regierungspartei AKP mit 39 Prozent der Stimmen eines ihrer bisher schlechtesten Ergebnisse eingefahren hatte. Die ernannten neuen Minister sollen versuchen, den Ruf der AKP bei den Wählern wieder aufzupolieren.

Der neue Aussenminister Davutoglu, der kein Parlamentsmandat besitzt, hatte bereits in den vergangenen Jahren als aussenpolitischer Chefberater Erdogans grossen Einfluss auf die türkischen Aussenbeziehungen.

Er gilt als Verfechter einer "multi-dimensionalen" Politik, die neben dem türkischen EU-Streben auch mehr Engagement im Nahen Osten und im Kaukasus sowie enge Beziehungen zu den USA vorsieht.

Der bisherige Aussenminister Ali Babacan wurde zu einer Art Superminister für die Wirtschaftspolitik ernannt; er war schon von 2002 bis 2007 Wirtschaftsminister.

Auch ein anderer enger Erdogan-Vertrauter, Ömer Dincer, rückte ins Kabinett auf. Nihat Ergün, der neue Industrieminister, ist ebenfalls ein treuer Erdogan-Gefolgsmann. Ex-Parlamentspräsident Bülent Arinc, ein führender Kopf des islamistischen Flügels innerhalb der AKP, wurde stellvertretender Ministerpräsident.

Die Reformkräfte der AKP werden im Kabinett vor allem von Babacan und dem erst kürzlich ernannten EU-Minister Egemen Bagis vertreten.

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