Ukraine

Timoschenko sieht in weiterem Gerichtsverfahren keinen Sinn mehr

Timoschenko zieht ihre Beschwerde zurück (Archiv)

Timoschenko zieht ihre Beschwerde zurück (Archiv)

Zwei Wochen nach der Präsidentenwahl in der Ukraine hat Regierungschefin Julia Timoschenko ihre Niederlage anerkannt. Sie zog überraschend ihre Beschwerde gegen den Sieg ihres Rivalen Viktor Janukowitsch zurück.

Bei einer Anhörung vor dem obersten Verwaltungsgericht in Kiew sagte Timoschenko, sie sehe keinen Sinn mehr in einem weiteren Gerichtsverfahren. Sie werde den Obersten Gerichtshof der Ukraine nicht anrufen, sagte Timoschenko weiter. "Das ist vom Gesetz nicht vorgesehen."

Sie hatte das Lager von Janukowitsch, der vom russischen-sprachigen Osten und Süden des Landes unterstützt wird, des Wahlbetrugs bezichtigt. Den Richtern des Verwaltungsgerichts warf die pro-europäische Regierungschefin Parteilichkeit vor.

"Es liegt auf der Hand, dass dies kein Gericht ist", sagte Timoschenko. Es sei unmöglich, seine Rechte vor diesem Gericht zu verteidigen. "Ich rufe das Gericht auf, dieses Spektakel zu beenden."

Die Richter begannen nach dem Rückzug der Regierungschefin mit Beratungen, um einen Entscheid über ihr weiteres Vorgehen zu fällen. Am vergangenen Mittwoch hatte das Verwaltungsgericht einer Überprüfung des amtlichen Endergebnisses zugestimmt.

Es setzte das von der Wahlkommission genannte Endergebnis aus, folgte aber nicht Timoschenkos Forderung, die Amtseinführung ihres Rivalen zu verbieten. Mit der Klage hatte Timoschenko erreichen wollen, dass das Ergebnis der Stichwahl für ungültig erklärt und wie 2004 ein dritter Wahlgang angesetzt wird.

Janukowitsch hatte die Stichwahl am 7. Februar nach amtlichen Angaben mit einem Vorsprung von 3,5 Prozentpunkten vor Timoschenko gewonnen. Internationale Beobachter bezeichneten den Urnengang als frei und transparent. Am kommenden Donnerstag soll Janukowitsch das Präsidentenamt übernehmen.

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