Thierstein: Streit um einkaufssumme Zivilschutz - Thiersteiner streiten um Einkaufssumme

Bea Asper

Beinwil hat sich entschlossen, der Regionalen Zivilschutzorganisation Thierstein doch noch beizutreten, weigert sich aber die Einkaufssumme zu zahlen. Für die ZSO ist klar: Gemeinden, die sich quer stellen, bleiben draussen. Der Kanton, der die Zusammenschlüsse verordnet hatte, will von nichts wissen.

«Wir wollen uns nicht länger quer stellen», kommentiert Beinwils Gemeindepräsident Remo Ankli den Entscheid der Gemeindeversammlung. Diese hat auf Antrag des Gemeinderates mit grossem Mehr den Beitritt zur Regionalen Zivilschutzorganisation Thierstein beschlossen - eineinhalb Jahre nach dem für die Solothurner Gemeinden die Übergangsfrist abgelaufen ist, die vom Kanton verordneten Zusammenschlüsse beim Zivilschutz zu vollziehen. Ankli, FdP-Kantonsrat, macht keinen Hehl daraus: Beinwils Entscheid erfolgt nicht ganz freiwillig, sondern auf sanften Druck von oben. Doch offenbar stellen die Thiersteiner jetzt bei der Geldfrage auf stur.

Beinwil sei nicht bereit, die von der ZSO Thierstein verlangte Einkaufssumme für die versäumten Mitgliederbeiträge aufzubringen, sagt Ankli. Es ist kein grosser Betrag, es sind etwa 4500 Franken, doch es geht ums Prinzip. «Man wird das Gefühl nicht los, man will uns massregeln und strafen. Bei jedem Verein oder Gemeinde-Zweckverband gilt: Man zahlt ab Beitrittstermin», meint Ankli. Als Beispiel nennt er den Zweckverband Zentrum Passwang. «Dem dortigen Vorstand wäre es nie in den Sinn gekommen, Gemeinden, die nach der Gründung dazukamen, Beiträge zu verlangen für eine Zeit vor ihrem Beitritt.» Obwohl das Pflegeheim Zentrum Passwang vielleicht sogar Bewohner aufgenommen hat, die aus Gemeinden stammen, die dem Zweckverband noch nicht beigetreten sind.» Auf jeden Fall sei es nicht einzusehen, warum Beinwil beim Zivilschutz den anderen Gemeinden nachträglich Geld zahlen soll für eine Organisation, von der Beinwil bisher keinen Nutzen hatte und die ihrerseits wegen Beinwil sicherlich nicht ausserordentliche Kosten hatte.»

Bei allen Unwetterschäden habe die Gemeinde Beinwil die Aufräumarbeiten in Eigenregie unternommen und dafür über 12 000 Franken ausgegeben, rechnet Ankli vor. Die sehr gute Selbstversorgung dank den ansässigen Bauern mit ihren Maschinen sei auch der Grund, «warum Beinwil bisher nicht Pauschalbeiträge an die Infrastruktur einer regionalen Zivilschutzorganisation ausgeben, sondern die Gelder gezielter einsetzen will», erklärt Ankli.

Argumente, die Rolf Probst, Präsident der ZSO-Kommission und Erschwiler Gemeinderat, zwar «nachvollziehen und respektieren kann», wie er sagt. Doch ist seiner Meinung nach die Rechtslage anders: «Beinwil war bei der Ausarbeitung des Vertrages für die ZSO Thierstein mit dabei, hat dann aber nicht nur die vom Kanton gesetzte Übergangsfrist, sondern selbst das obligatorische Beitrittsdatum, den 1. Januar 2008 unbekümmert verstreichen lassen und die gestellte Rechnung einfach nicht bezahlt.» Die Gemeinden hätten bei der Erstellung des Budgets mit Beinwil als Mitglied gerechnet und hatten das Nachsehen. «Es darf nicht sein, dass jene Gemeinden, die sich an die kantonalen Vorgaben halten, die Dummen sind und die Querulanten obsiegen.» Doch räumt auch Probst ein, dass es nicht einmal unbedingt um den Betrag für die eineinhalb Jahre geht, sondern ums Prinzip. So fügt er an: «Wir sind überhaupt nicht verpflichtet, Beinwil aufzunehmen, wenn sich diese Gemeinde einfach nach wie vor quer stellt.»

Remo Ankli wiederum stellt sich auf den Standpunkt, dass Beinwil auch sehr gut weiterhin ohne ZSO leben kann. Nicht ganz unschuldig am Desaster ist der Kanton. Denn er hat die Zusammenschlüsse verordnet. Doch beim Amt für Zivilschutz will man vom Thiersteiner Streit nichts wissen. Dieter Winistörfer, Abteilungsleiter Zivilschutz, will den Geldstreit zwischen dem ZSO Thierstein und Beinwil öffentlich nicht kommentieren oder ein Machtwort sprechen: «Das ist noch nicht spruchreif», sagt er und verweist an den Amtschef, der die nächste Zeit allerdings infolge Abwesenheit nicht zu sprechen sei.