Therwil
Tempo 30 nur im Wohngebiet

Therwil führt eine Nachtparkgebühr und Tempo 30 im Wohngebiet ein. Die Autothemen polarisieren.

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Tempo 30

Tempo 30

Aargauer Zeitung

Andreas Maurer

Fährt ein Auto mit 50 Stundenkilometern gegen einen Fussgänger, stirbt dieser mit einer Wahrscheinlichkeit von 70 Prozent. Fährt das Auto nur 30, beträgt die Wahrscheinlichkeit nur noch 10 Prozent. Mit diesen Zahlen versuchte der Therwiler Gemeinderat Gregor Gschwind die Gemeindeversammlung für Tempo 30 auf allen Gemeindestrassen in den Wohnquartieren zu überzeugen. Er war erfolgreich: Mit 83 zu 14 Stimmen stimmten die Therwiler zu. Von den 14-Nein-Sagern hatte sich in der langen Diskussion zuvor niemand gemeldet. Sogar SVP-Präsident Hans-Jürgen Ringgenberg betonte, dass seine Partei Tempo 30 grundsätzlich unterstützt.

Zonenplan zurückgewiesen

Die Therwiler CVP verlangt vom Gemeinderat, dass er den Teilzonenplan Zentrum nochmals überarbeitet. Mit 56 zu 35 Stimmen unterstützte die Gemeindeversammlung diesen Rückweisungsantrag.
CVP-Sprecher Paul Gschwind kritisierte, dass der Zonenplan die dörflichen Strukturen entlang der Bahnhofstrasse gefährde: «Wollen wir dreistöckige Wohnblöcke im Dorfkern?»
Gemeindepräsident Heiner Scherrer klärte ihn auf, dass vierstöckige Häuser dort bereits heute gebaut werden dürften. Durch die Rückweisung des Zonenplans könnten die alten Häuser sogar abgerissen werden. Durch Annahme des Zonenplans wäre dies nicht mehr möglich gewesen.
«Die Situation ist verzwickt», fasste Scherrer zusammen. Der Gemeinderat wird den Zonenplan nun an einer kommenden Gemeindeversammlung nochmals zur Diskussion stellen. Kaum umstritten war hingegen das Budget für das Jahr 2010: Der geplante Verlust von
708 000 Franken bei Ausgaben von 35 Millionen Franken wurde fast einstimmig abgesegnet. (öpf)

Knapp die Hälfte der Anwesenden forderte mehr: Auch im Gewerbegebiet solle Tempo 30 gelten. Gemeindepräsident Heiner Scherrer war dagegen: «Lastwagenfahrer hätten Mühe, die Hindernisse zu umfahren.» Tempo 30 ohne bauliche Massnahmen findet er nicht sinnvoll. Die Gemeindeversammlung unterstützte ihn knapp mit 50 zu 45 Stimmen bei neun Enthaltungen. Somit gilt Tempo 30 nur für das Wohn-, nicht aber für das Gewerbegebiet.

Angst vor zuviel Schwellen

Für lange Diskussionen sorgten bauliche Massnahmen wie Schwellen. Diese sollen mit der Signalisation 386 000 Franken kosten. Gegen Schwellen wurden die unterschiedlichsten Argumente genannt: Sie würden die Verkehrssicherheit gefährden, Krankenwagen behindern und für mehr Abgase sorgen, weil Rowdys nach jeder Schwelle aufs Gaspedal treten würden. Der Gemeinderat versprach, so wenige Schwellen wie möglich einzusetzen. Die Diskussion wurde vertagt: In jedem Quartier wird zu den Tempo-30-Massnahmen eine Vernehmlassung geführt.

Heiss umkämpft war auch die Nachtparkgebühr. Wer sein Auto nachts jeweils auf der Strasse parkiert, bezahlt dafür im neuen Jahr 40 Franken pro Monat. «Das ist eine Sauerei und eine versteckte Steuererhöhung», wetterte ein Einwohner. Er verwies auf das «grüne» Basel, wo diese Gebühr monatlich nur 10 Franken kostet. Im Baselbiet haben bereits fünf Gemeinden eine «Laternengebühr» eingeführt. In Muttenz und Pratteln kostet sie 40, in Birsfelden und Liestal 30 und in Sissach 20 Franken.

40 Franken für Nachtparker

«Die Nachtparkgebühr muss spürbar etwas kosten, damit sie auch eine Lenkungswirkung erzielt», betonte Gemeinderat Reto Wolf. SVP-Chef Ringgenberg versuchte sie erfolglos zu halbieren: «40 Franken sind sozial ungerecht.» Wer sich ein Auto leiste, könne auch diese Gebühr bezahlen, widersprach Gemeindepräsident Scherrer. Die Mehrheit dachte ähnlich: Mit 78 gegen 26 Stimmen wurde die Gebühr genehmigt. Derzeit sind in Therwil nachts etwa 400 Autos auf öffentlichem Grund parkiert. Dank der Nachtparkgebühr sollen davon etwa 300 in private Garagen verschwinden.