Gross waren die Erwartungen, als das US-Unternehmen Apple vor fünf Jahren die legale Musikdownload-Plattform iTunes in der Schweiz lancierte. Zwar wuchsen die Umsätze mit legal verkaufter Musik aus dem Internet jährlich. Sie konnten aber die durch Online-Tauschbörsen verursachten Verluste nicht wettmachen.

Denn ungeachtet des legalen Angebots beziehen Tausende Schweizer ihre Musik weiterhin gratis über Tauschbörsen. Zwar toleriert das Gesetz den Download eines Musikstücks zum Privatgebrauch. Strafbar macht sich aber, wer urheberrechtlich geschützte Dateien anderen Nutzern zur Verfügung stellt, was bei vielen Tauschbörsen-Programmen automatisch geschieht.

Die Film- und Musikindustrie, welche die Rechte an den geschützten Werken besitzt, wehrt sich mit Strafanzeigen gegen fehlbare Internetnutzer. Jedoch mit mässigem Erfolg: 2009 brachte der Branchenverband der Musikindustrie (Ifpi) 24 Fälle zur Anzeige. Ein Tröpfchen auf den heissen Stein.

Jedes Jahr fehlen Beträge in zweistelliger Millionenhöhe in den Kassen der Musikverleger und Filmproduzenten – seit 1999 hat sich der Gesamtumsatz mit physischen Tonträgern halbiert. Darum wollte die Ifpi die Zahl der Strafanträge im laufenden Jahr verfünffachen.

Das war Wunschdenken, wie sich jetzt zeigt: Etwa 50 Internetpiraten – laut Ifpi doppelt so viele wie 2009 – mussten sich 2010 vor Gericht verantworten. Dies im Gegensatz zu den Nachbarländern Deutschland und Frankreich, wo Internetnutzer seit Jahren zu Tausenden abgemahnt werden.

Eine weitere Hiobsbotschaft erreichte die Branche im September, als das Bundesgericht die Schweiz zum sicheren Hafen für Internetpiraten erklärte: Die Richter hiessen eine Klage des eidgenössischen Datenschutzbeauftragten gut und untersagten die flächendeckende Überwachung von Tauschbörsennutzern.

Kein Kooperationswille

Nach dem Schiffbruch vor Bundesgericht suchen Ifpi und andere Interessengruppen nun erneut das Gespräch mit Internetdienstleistern, darunter Swisscom und Cablecom. «Am liebsten wäre uns eine partnerschaftliche Lösung mit den Providern», sagt Ifpi-Geschäftsführer Beat Högger. Ifpi kann heute zwar die IP-Adresse (die digitale Postanschrift eines Internetnutzers) speichern.

Welcher Internetnutzer sich hinter einer IP-Adresse verbirgt, wissen aber nur die Internetprovider. Unter «einer partnerschaftlichen Lösung» versteht Ifpi, dass die Provider den fehlbaren Tauschbörsennutzern schriftliche Verwarnungen der Rechteinhaber weiterleiten. Wiederholungstäter müssten mit einer Anzeige rechnen.

Weder die Cablecom noch die Swisscom wollen eine Kooperation eingehen. Swisscom-Sprecher Olaf Schulze sagt: «Der Wunsch der Ifpi nach der Weiterleitung von Verwarnungen ist durch wirtschaftliche Gründe motiviert.» Eine Beschränkung des Internetzugangs wie in Frankreich komme ohne Gesetz nicht infrage. Die Konkurrenz formuliert es zurückhaltender: Vorstellbar sei höchstens «eine branchenweite Lösung», so ein Cablecom-Sprecher.

Eine Revolution zeichnet sich auf Gesetzesebene aber keine ab. Der politische Wille fehlt, da die letzte Revision des Urheberrechts erst vor zwei Jahren in Kraft trat. Fazit: Wer illegal Musik und Filme herunterlädt, kann dies auch in Zukunft weitgehend unbehelligt tun.