Ständerat

SVP-Sturm aufs Stöckli bleibt auf halbem Weg stecken

Trotz Wahlsieg von Adrian Amstutz in Bern: Wachstumspotenzial der SVP im Ständerat bleibt beschränkt. Die Partei hat nur dann Chancen auf mehr, wenn Bisherige zurücktreten.

Die SVP hat ihre Sitzzahl im Nationalrat seit den frühen 80er-Jahren fast verdreifacht. Doch im Ständerat hat der Siegeszug der Partei kaum Spuren hinterlassen. Die SVP-Vertretung ist in dieser Zeit bloss von fünf auf sieben Mandate angewachsen.

Die schwache Präsenz in der kleinen Kammer hindert die Partei daran, in Bundesbern ihre Muskeln voll spielen zu lassen. Dies soll sich jetzt ändern. Die SVP nimmt bei den Wahlen im Herbst den Ständerat voll ins Visier. Sie möchte in allen Kantonen mit eigenen Kandidaten antreten und Sitze gutmachen. Der Start in Bern mit Adrian Amstutz ist geglückt. Doch wie sieht es in den anderen Kantonen aus?

Drei Erfolgsfaktoren

Wichtige Voraussetzung für einen Sitzgewinn ist der Rücktritt eines Bisherigen. Es sind zwar auch schon Ständeräte abgewählt worden, was allerdings sehr selten passiert. Dann hängen die Chancen stark von der Bündniskonstellation ab. Wenn die SVP mit der FDP gemeinsame Sache macht, kann sie sehr stark sein. Umgekehrt wird sie geschwächt, wenn die Mitteparteien zusammenspannen. Ebenfalls eine grosse Rolle spielt schliesslich die Persönlichkeit der Kandidaten.

Die Regel, dass es stark polarisierende Kandidaten schwer haben, ist mit der Wahl von Amstutz nicht ausser Kraft gesetzt. Der Kanton Bern war insofern ein Spezialfall, weil die SP ebenfalls mit einer prononciert linken Kandidatin angetreten ist.

Drei Sitze mehr

Wenn alles gut läuft, könnte die SVP im Herbst drei zusätzliche Ständeratsitze erobern. Am besten stehen die Chancen in den Kantonen Uri, St.Gallen und Luzern. Da allerdings in diesen Kantonen weder die Kandidaten noch die Koalitionen bestimmt und ausgehandelt sind, haftet an dieser Prognose eine grosse Unschärfe. In vielen Kantonen wird die SVP antreten, hat aber nicht den Hauch einer Chance. Dies gilt beispielsweise für den Jura.

In anderen Kantonen muss sie hart kämpfen, um nur schon den Besitzstand wahren zu können. Dazu zählen Bern und der Aargau. So gut wie sicher ist nach dem Rücktritt von Christoffel Brändli der Sitzverlust im Kanton Graubünden. Der Sturm aufs Stöckli wird also harziger verlaufen, als es der SVP lieb ist. Ein Erdrutschsieg wäre eine grosse Überraschung.

Damit wird auch das Ansinnen der Partei gebremst, mit der Wahl von Hardliner die ruhige Klubstimmung im Ständerat zu stören. Solches Störpotenzial ist neben Adrian Amstutz noch am ehesten Toni Brunner und Ulrich Giezendanner zuzutrauen.

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