Abhängig
Stürzt Widmer-Schlumpf, droht der BDP die Bedeutungslosigkeit

Die Formkurve der BDP zeigt nach unten. Auf einen Sitzgewinn bei den Parlamentswahlen deutet nichts hin. Ohne ihre Bundesrätin könnte die Partei zur Juniorpartnerin der CVP verkommen.

Dennis Bühler
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«Der grösste Erfolg ist, dass es uns gibt»: Zurzeit deutet nichts darauf hin, dass BDP-Präsident Martin Landolt im Herbst 2015 Sitzgewinne feiern kann.Keystone

«Der grösste Erfolg ist, dass es uns gibt»: Zurzeit deutet nichts darauf hin, dass BDP-Präsident Martin Landolt im Herbst 2015 Sitzgewinne feiern kann.Keystone

Die Kristallkugel: Unter fünf Prozent wird es eng

Die BDP wird im Herbst 2015 Wähleranteile verlieren. Zu stark ist sie noch immer bloss die Partei von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ohne klare, eigenständige und unverzichtbare Positionen. Fällt sie unter fünf Prozent und verliert mehrere Parlamentssitze, wird es für Widmer-Schlumpf eng. Über ihr Schicksal entscheidet aber nicht nur das Abschneiden der BDP, sondern auch jenes der verbündeten CVP – und nicht zuletzt auch jenes der FDP, deren zweiter Bundesratssitz im Falle einer Wahlniederlage ebenfalls stark ins Wanken kommt. (dbü)

Drei Jahre später deutet nichts darauf hin, dass die Partei weitere Sitzgewinne feiern könnte. Der Eindruck aus der laufenden Legislatur ist zwiespältig – und die Formkurve zeigt nach unten: Zwar konnte die BDP im Thurgau und im Aargau Erfolge feiern, insgesamt aber hat sie heute in den Kantonen nur zwei Parlamentssitze mehr als im Oktober 2011 (77 Mandate in zehn Kantonen). Im wichtigen Kanton Bern ist die Partei im Frühling gar regelrecht abgestürzt (minus elf Sitze).

Der Sprung über den Röstigraben ist bisher nicht geglückt. Und im Anfang Monat publizierten ersten SRG-Wahlbarometer werden der BDP bloss 4,8 Prozent Wähleranteil vorausgesagt – minus 0,6 Prozent.

Die Fusion als Horrorszenario

Die Parteispitze um Martin Landolt, der Grunder 2012 als Präsident ablöste, weiss um die düsteren Aussichten. Um den Sitz ihrer Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf zu sichern, will sie enger mit der CVP kooperieren. Nur gemeinsam, so die nachvollziehbare Strategie, kann man die Wiederwahl sowohl von Widmer-Schlumpf als auch von CVP-Magistratin Doris Leuthard sicherstellen und so eine rechtsbürgerliche Regierungsmehrheit von SVP und FDP verhindern.

Ab April 2015 wollen BDP und CVP eine gemeinsame Bundeshausfraktion bilden, in den Kantonen werden Listenverbindungen angestrebt. Indes: Nicht überall werden die Pläne der Parteioberen goutiert. Seine Kantonalpartei lehne strukturelle Verschmelzungen mit der CVP strikte ab, sagte etwa Benno Niggli, Vizepräsident der BDP Graubünden, in der «NZZ». Denn: «Eine Fusion wäre ein Horrorszenario.»

Tatsächlich ist nicht auszuschliessen, dass die BDP auf nationaler Ebene zur Juniorpartnerin der CVP verkommt, wenn sie ihre Wähler- und Sitzzahl im Herbst 2015 nicht wenigstens wird halten können. Denn je nach Abschneiden von FDP und SVP ist die Zukunft von BDP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf höchst ungewiss.

Sollte das nationale Aushängeschild der Partei abgewählt werden, ist das eigenständige Bestehen der BDP gefährdet. Wohl würde die Partei in ihren Heimatkantonen Graubünden, Glarus und Bern sowie in einigen weiteren Deutschschweizer Kantonen weiter bestehen. Von nationaler Regierungsbeteiligung aber könnte sie nicht einmal mehr träumen.

Wie sagte Landolt doch in einem Interview mit der «Nordwestschweiz» zum 5-Jahr-Jubiläum der Partei im November 2013: «Der grösste Erfolg ist, dass es uns gibt.» Ein fast noch grösserer Erfolg wäre es, wenn Landolt dies – aus nationaler Perspektive – auch zum 10-Jahr-Jubiläum der BDP noch sagen könnte.

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