VW-Skandal

Steuerausfälle wegen Abgas-Affäre? Kantone prüfen jetzt Schadensersatz-Klagen

Im Zuge des VW-Skandals um manipulierte Abgaswerte bei Dieselfahrzeugen wollen die Kantone eruieren, ob ihnen Steuereinnahmen bei den Verkehrsabgaben entgangen sind und ob sie Schadensersatzansprüche geltend machen können.

Im Zuge des VW-Skandals um manipulierte Abgaswerte bei Dieselfahrzeugen wollen die Kantone eruieren, ob ihnen Steuereinnahmen bei den Verkehrsabgaben entgangen sind und ob sie Schadensersatzansprüche geltend machen können.

Im Zuge des VW-Skandals um manipulierte Abgaswerte bei Dieselfahrzeugen wollen die Kantone eruieren, ob ihnen Steuereinnahmen bei den Verkehrsabgaben entgangen sind und ob sie Schadensersatzansprüche geltend machen können.

Im Zuge des VW-Skandals um manipulierte Abgaswerte bei Dieselfahrzeugen wollen die Kantone eruieren, ob ihnen Steuereinnahmen bei den Verkehrsabgaben entgangen sind und ob sie Schadensersatzansprüche geltend machen können.

«Da die Verkehrsabgaben nach kantonalen Kriterien erhoben werden, muss jeder Kanton selber prüfen, ob und wie viele Fahrzeuge rabattberechtigt und damit wie hoch die Ertragsausfälle sind», sagt Renato Caduff, Leiter des Strassenverkehrsamtes des Kantons Zürich.

Bei der Entscheidung der einzelnen Kantone spiele wohl auch die Höhe der Ausfälle eine Rolle. «Klagen gegenüber dem Fahrzeughalter erachte ich hingegen als unwahrscheinlich, da diese ihre Fahrzeuge nach dem Grundsatz von gut Treu und Glauben gekauft haben.»

Im Visier der Prüfung stehen insbesondere Fahrzeuge, die infolge einer effizienten Energieklasse unberechtigterweise Rabatte erhielten.

Ob Halter solcher Fahrzeuge in Zukunft mehr Steuern zahlen müssen, dürfte unter anderem davon abhängen, wie und wann VW die Nachbesserung vornimmt. Laut Ernst Anderwert, Präsident der Vereinigung der Strassenverkehrsämter, müssen die Kantone einen Entscheid zur künftigen Rabattvergabe fällen, bevor die Steuerrechnung für das nächste Jahr verschickt wird. 

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