Kampfjets

Stellungnahme von Ueli Maurer wird dringend erwartet

Ueli Maurer will von nichts gewusst haben (Archiv)

Ueli Maurer will von nichts gewusst haben (Archiv)

Verteidigungsminister Ueli Maurer muss zur Kritik am Gripen-Auswahlverfahren «dringend Stellung nehmen». Das fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SIK) nach ihrer Sitzung vom Montag.

Der Ball in dieser Angelegenheit liege derzeit beim Bundesrat und nicht beim Parlament, heisst es in einer Kommissionsmitteilung. Die SIK des Ständerats werde deshalb vorderhand keine weiteren Schritte unternehmen.

Zu "gegebener Zeit" werde sie aber bei der nationalrätlichen Schwesterkommission die für eine Beschlussfassung nötigen Informationen einholen. Damit seien "alle Optionen zum weiteren Vorgehen offen".

Ueli Maurer soll nichts gewusst haben

Verteidigungsminister Ueli Maurer hatte nach Angaben seiner Sprecherin keine Kenntnis der Inhalte von geheimen Evaluationsberichten zu den Kampfjets, die auszugsweise in der Sonntagspresse veröffentlicht wurden.

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) werde jetzt intern abklären, "wie die Berichte zu gewichten sind in dem ganzen Evaluationsprozess", sagte VBS-Sprecherin Silvia Steidle am Montagmorgen gegenüber Schweizer Radio DRS.

Ob diese nun an die Öffentlichkeit gelangten Dokumente für Gesamtbeurteilung wichtig seien, seien momentan "nur Vermutungen", präzisierte Steidle auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Als Bundesrat Maurer Ende November letzten Jahres dem Gesamtbundesrat den Kauf des Gripen empfahl, habe er sich auf einen Evaluationsbericht der Rüstungsbeschafferin Armasuisse gestützt, erläuterte Steidle. Dieser habe ergeben, dass das schwedische Modell genügt.

Die Resultate des Evaluationsprozesses umfassten jedoch mehrere Bundesordner, in denen die "verschiedensten Sachen untersucht" wurden. "Die einzelnen Berichte kannte Bundesrat Maurer nicht im Detail", sagte Steidle.

In allen Kategorien ungenügend

Bei den am Sonntag veröffentlichten und 2008 durchgeführten Tests schnitt der Gripen lediglich mit der Note 4,2 ab. Die Minimalanforderungen sind erst bei einer 6 auf der Skala 1-9 erfüllt. Die Rafale erreichte bei der Luftpolizei die Note 6,71, der Eurofighter 6,2.

Auch in der zweiten Phase der Tests, in welcher die bis 2015 erwarteten Verbesserungen berücksichtigt sind, erreicht der Gripen nur eine 5,33. Gemäss dem Bericht ist es "wahrscheinlich", dass das Flugzeug "nicht in der Lage sein wird, mit Erfolg Luftpolizeiaufgaben" wahrzunehmen.

Maurer hatte noch Ende Januar gesagt, die Auswertung der "gesamten Evaluation" und "nicht nur eines Teilberichts" zeige, dass der Gripen sämtliche Anforderungen "gemäss unserem Pflichtenheft" erfülle.

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