Ständerat
Ständerat will Soldaten nicht durch Trachtengruppen ersetzen

Der Ständerat hält nichts von der Idee, bei Staatsempfängen auf militärische Ehren zu verzichten und stattdessen Folklore zu bieten. Er hat am Mittwoch eine Motion von Thomas Minder abgelehnt. Der Vorstoss ist damit vom Tisch.

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Der parteilose Schaffhauser Ständerat Minder hatte den Bundesrat beauftragen wollen, Staatsempfänge ohne Ehrengarde abzuhalten. Stattdessen sollte die Regierung den ausländischen Besuchern Kultur, Tradition und Spezialitäten der Schweiz näher bringen.

Als neutrales und touristisches Land sollte die Schweiz nicht die Armee, sondern "Swissness" zur Schau stellen, forderte Minder: Trachtengruppen begleitet von Bernhardiner Hunden, kulinarische Köstlichkeiten, Schweizer Uhren, einem Orchester oder einer Nationalmannschaft.

Der Verzicht auf "anachronistischen Militarismus" wäre ein starkes Zeichen, findet Minder. Die Ehrengarde "mit frisch rasierten Soldaten" sei nicht mehr zeitgemäss. Schliesslich würden die Gäste auch nicht mehr mit der Kutsche abgeholt.

Affront gegenüber dem Gast

Der Bundesrat sieht dies ganz anders. Der Empfang eines Staatsoberhauptes mit militärischen Ehren sei ein auf langer Tradition fussender Bestandteil des diplomatischen Protokolls, welches international gültig sei, sagte Aussenminister Didier Burkhalter. Würde die Schweiz das Protokoll nicht befolgen, käme dies einem Affront gegenüber dem Gast und dem Gastland gleich.

Die militärischen Ehren - nicht zwingend mit frisch rasierten Soldaten - stellten ein Symbol des Schutzes dar. Es handle sich um eine Bezeugung des Respekts. Im Übrigen gehöre die Präsentation von Schweizer Kultur, Brauchtum, Wirtschaftsleistung und Küche zu jedem Programm eines Staatsbesuches. Der Aussenminister lud die Ratsmitglieder ein, dem nächsten Empfang auf dem Bundesplatz beizuwohnen.

Den Ständerat überzeugte die Argumentation des Bundesrates, und Minder musste für den Vorstoss Kritik einstecken. Der Schaffhauser hatte dem Rat bei einem anderen Geschäft vorgeworfen, Selbstbefriedigung zu betreiben. Dieser Vorwurf fiel nun auf ihn zurück: Diese Motion falle in die Kategorie der Selbstbefriedigung, stellte Felix Gutzwiller (FDP/ZH) fest.

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