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Ständerat: Giezendanner setzt eigene Partei unter Druck

Die SVP kürt am 1. Juni ihren Ständeratskandidaten für die Wahl 2011. Ulrich Giezendanner will Ständerat werden. Aber nur wenn die Partei sich jetzt entscheidet. Später im Jahr kandidiert er nicht mehr fürs Stöckli. Das bringt den Bisherigen Maximilian Reimann in Zugzwang. Er wollte erst im Herbst entscheiden, ob er nochmals antritt.

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«Kann mir beide vorstellen»

«Kann mir beide vorstellen»

Mathias Küng

Die Wahlen 2011 scheinen noch fern, doch die SVP will in Sachen Ständerat schon jetzt Nägel mit Köpfen machen. Seit längerem befasst sich eine Findungskommission unter Grossrat Beat Unternährer mit den Wahlen. Sie wird dem 80-köpfigen Kantonalvorstand einen Antrag stellen. Dieser entscheidet am 1. Juni. Am selben Abend findet dann am Parteitag in Schlossrued die Nomination statt.

Kommt Reimann nochmals?

Wer wird nominiert? Infrage kommen zwei Personen: Nationalrat Ulrich Giezendanner (56), der sein Interesse klar bekundet, und Maximilian Reimann (68). Der Finanzjurist Reimann aus Gipf-Oberfrick ist seit 1995 Ständerat. Will er es noch einmal wissen? Er hält derzeit den Schlüssel in der Hand. Eigentlich wollte er sich erst im Herbst entscheiden. Doch nun will seine Partei schon jetzt Klarheit.

Reimann lässt sich von der Zeitung gleichwohl nicht in die Karten blicken. Nur so viel: Ziel sei ein Name. Reimann weiter: «Ulrich Giezendanner und ich sind auf sehr freundschaftlicher Basis im Gespräch. Wir werden das für Kanton und Partei beste Ergebnis am 1. Juni präsentieren.» Falls Reimann nochmals will, aufgestellt und gewählt wird, winkt ihm in der nächsten Legislatur das Ständeratspräsidium.

«Giezi»: Jetzt oder nicht mehr

Giezendanner bestätigt die Gespräche. Er macht jetzt schon klar: «Es gibt keine Kampfwahl zwischen uns. Wir zwei finden die Lösung.» Giezendanner möchte nach bald 20 Jahren Nationalrat per 2011 in die kleine Kammer wechseln. Mit Blick auf sein Alter sagt er zu dieser Zeitung: «Jetzt oder nicht mehr. Denn 2015 bin ich 62. Wenn ich erst dann für den Ständerat antreten könnte, täte ich dies nicht mehr. Da würde ich halt Nationalrat bleiben.»

Er erwartet wie andere auch, dass die SP die derzeitige Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer aufstellen wird. Als gesetzt gilt Christine Egerszegi (FDP). Voraussichtlich werden auch andere Parteien (insbesondere die CVP) Kandidaten ins Rennen schicken. Vor einer solchen Konstellation hätte Giezendanner «grossen Respekt». Mit Blick auf die interne Ausmarchung fügt er an: «Was der Parteivorstand entscheidet, akzeptiere ich. Meine Loyalität zur SVP ist 100 Prozent.»

Lüpold: Keine wilde Kandidatur

«Eine harte Ausmarchung» im Ringen mit Kandidierenden anderer Parteien erwartet für 2011 auch Kantonalparteipräsident und Grossrat Thomas Lüpold. Sein Ziel am 1. Juni ist deshalb: eine Person auf den Schild zu heben und klare Verhältnisse zu schaffen. Dank dem frühen Entscheid hat der Kandidat dann auch genug Zeit für den Wahlkampf.

Eine Doppelkandidatur kommt für Lüpold nicht infrage: «Das wäre politischer Selbstmord.» Zu einer zufriedenstellenden Lösung gehört für ihn auch die klare Erwartung, «dass keiner wild antritt».

Wem würde Lüpold den Vorzug geben? Er listet die Vorzüge der beiden auf: Für Reimann sprächen der grosse Leistungsausweis im Ständerat, seine enorme Erfahrung. Sein Alter würde man ihm nicht geben. Zudem könne man argumentieren, dass auch die über 60-Jährigen eine Vertretung in Bern brauchen.

Für Giezendanner würde das Alter sprechen. Das stünde für Blutauffrischung. Und Auftritte von This Jenny im Ständerat zeigen Lüpold jeweils: Es ist schön, wenn dort auch mal ein hemdsärmliger Auftritt stattfindet. Für Lüpold steht fest: «Giezendanner und Reimann sind wahre SVPler. Ich kann mir beide vorstellen.»