UBS-Affäre

Ständeratsbüro bleibt stur: PUK-Debatte zur UBS-Affäre erst im Juni

Aussprache zwischen den Ratsbüros verlief ergebnislos

Aussprache zwischen den Ratsbüros verlief ergebnislos

Der Entscheid über die Einsetzung einer PUK zur UBS-Affäre fällt definitiv nicht in dieser Session. Das Büro des Ständerates hält daran fest, den Entscheid auf Juni zu verschieben und verunmöglicht damit einen Entscheid des Nationalrates.

Die Aussprache zwischen den beiden Ratsbüros verlief ergebnislos. Das Ständeratsbüro beschloss mit 5 zu 1 Stimme, nicht auf seinen Entscheid von vergangener Woche zurückzukommen, wie Ständeratspräsidentin Erika Forster (FDP/SG) vor den Medien sagte.

Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer (SP/AG) bedauerte den Entscheid des Schwesterbüros. Aufgrund der Trageweite der Ereignisse rund um die UBS befürworte das Nationalratsbüro die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK), sagte sie.

Das Büro hätte zumindest dem Nationalrat ermöglichen wollen, noch in dieser Session über die Einsetzung einer PUK zu entscheiden. Nun seien ihm aber die Hände gebunden. Möglich ist höchstens eine Debatte im Nationalrat. Die Debatte könnte erfolgen, wenn die SP oder die SVP wie angekündigt Ordnungsanträge einreichen und diese vom Plenum angenommen werden.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1