Sparrunde

Sparrunde hat sich bezahlt gemacht

Der Kanton sparte viel davon ein: Geld.

Sparrunde hat sich bezahlt gemacht

Der Kanton sparte viel davon ein: Geld.

Angesichts der Wirtschaftskrise könnte es für den Kanton bald wieder heissen: sparen. Das letzte grosse Sparpaket, die «SO+»-Massnahmen aus dem Jahr 2000, hat Einsparungen von fast 80 Mio. Franken ermöglicht. Das zeigt der nun vorliegende Schlussbericht.

Stefan Frech

«Diese Sparübung war nicht für die Katz», sagt Andreas Bühlmann, Chef des Amts für Finanzen, befriedigt. Im September 2000 hatte der Solothurner Kantonsrat 50 Massnahmen mit einem Sparpotenzial von 95,8 Mio. Franken beschlossen. Jetzt, acht Jahre später, liegt der Schlussbericht zur Umsetzung dieser «SO+»-Massnahmen vor. Und er zeigt: Es konnten einmalige und wiederkehrende Einsparungen im Umfang von 78,8 Mio. Franken realisiert werden - also 17 Mio. weniger als geplant. «Das Projekt hat zu 80 Prozent gebracht, was man von ihm erwartet hat - das ist unter dem Strich ein gutes Resultat», findet Bühlmann.

Sparen ist alles andere als einfach

Für den Finanzchef des Kantons hat das Resultat auch noch einen weiteren positiven Aspekt: «Die Sparmassnahmen haben dazu beigetragen, dass wir aus einer besseren Ausgangslage in die aktuelle Wirtschaftskrise hineingehen.» Bühlmann erwartet aber trotzdem für die nächsten Jahre massive Defizite in den Staatsrechnungen. Sein Chef, Finanzdirektor Christian Wanner, hat bereits ein neues Sparprogramm angedroht, falls der Kantonsrat an seinen strikten Vorgaben (keine Defizite, keine Neuverschuldung) festhalten sollte.

Die «SO+»-Massnahmen könnten also schon bald als Beispiel dienen - auch für die Schwierigkeiten, die mit einer Sparübung verbunden sind. So wollte der Regierungsrat ursprünglich 60 Massnahmen mit einem Sparpotenzial von fast 150 Mio. Franken umsetzen. Das Parlament strich jedoch das Paket auf rund 96 Mio. Franken zusammen, und von den 50 beschlossenen Massnahmen blieb fast die Hälfte ohne jegliche Wirkung. Sie erwiesen sich meist aus politischen oder rechtlichen Gründen als nicht umsetzbar.

Neue Ausgaben trüben das Resultat

Auf der anderen Seite stehen die 26 wirksamen «SO+»-Massnahmen. Am meisten «eingeschenkt» hat der Projektierungsstopp für Bauvorhaben des Kantons: 35 Mio. Franken und somit 10 Mio. Franken mehr als erhofft. Weitere grosse Einsparungen wurden erzielt bei der kantonalen Pensionskasse (8,6 Mio. Franken), durch die flächendeckende Einführung von Globalbudgets (5 Mio. Franken), die Bereinigung des Immobilienbestandes (2,4 Mio. Franken) und die Verselbstständigung der Spitäler (2 Mio. Franken). Als grosse «Sparmassnahme» wird auch eine Mehreinnahme verbucht: 2002 hat das Volk einer befristeten Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer zugestimmt, und diese spült jährlich 7,5 Mio. Franken in die Staatskasse.
Andreas Bühlmann gibt zu bedenken, dass die Einsparungen von insgesamt 78,8 Mio. Franken nur einen Vergleich zum Stand im Jahr 2000 zulassen. Denn inzwischen habe der Kantonsrat neue Ausgaben bewilligt, etwa für den Strassenunterhalt. «Damit wurden Ausgaben wieder aufgebaut, die zuvor eingespart worden waren.»

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