Sonderflüge

Sonderflüge: Bundesgericht muss entscheiden

Jetzt muss sich das Bundesgericht mit der Problematik der Sonderflüge auseinandersetzen.

Nigerianer stirbt kurz vor seiner Ausschaffung (Symbolbild)

Jetzt muss sich das Bundesgericht mit der Problematik der Sonderflüge auseinandersetzen.

Das Bundesamt für Migration hat nach dem Tod eines Nigerianers alle Sonderflüge ausgesetzt. Darauf hin wurden in der Westschweiz acht Asylbewerber, die in Ausschaffungshaft sitzen, auf freien Fuss gesetzt. Diesen Entscheid ficht jetzt das Bundesamt für Migration vor dem Bundesgericht an.

Das Bundesgericht muss sich mit dem Entscheid der Lausanner Friedensrichter im Falle des abgewiesenen Asylsuchenden befassen, der aus der Ausschaffungshaft entlassen worden war. Das Bundesamt für Migration hat gegen den Entscheid Rekurs eingereicht.

Die Lausanner Friedensrichter hatten im April entschieden, acht abgewiesene Asylsuchende aus dem Genfer Ausschaffungsgefängnis Frambois zu entlassen. Das Westschweizer Gericht begründete den Entscheid damit, dass das Bundesamt für Migration die Sonderflüge zur Rückführung von renitenten Asylbewerbern ausgesetzt habe.

Rekurs als Präzedenzfall

Der Bund griff zu dieser Massnahme nachdem ein Nigerianer kurz vor dem Flug in sein Heimatland ums Leben kam.

Der Rekurs war vom Bundesamt für Migration auf die Bitte des Waadtländer Ausländeramtes hin eingereicht worden, wie am Mittwoch Denis Pittet seitens des Kantons Waadt sagte. Der Rekurs bezieht sich jedoch nur auf einen der acht Fälle, der quasi als Präzedenzfall dienen soll. (SDA/muv)

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