Solothurn

Solothurns Kantonsrat zieht Konsequenz aus Kritik an Staatsanwalt

Veränderung im Kantonsrat:: Martin Zeltner verpasst die Wiederwahl

Kantonsrat

Veränderung im Kantonsrat:: Martin Zeltner verpasst die Wiederwahl

Die Dauerkritik an der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn hat eine personelle Konsequenz. Der Solothurner Kantonsrat wählte Staatsanwalt Martin Zeltner ab. Die Regierung hatte gegen Zeltner eine Disziplinarstrafe verhängt.

Staatsanwalt Zeltner verfehlte seine Wiederwahl im Parlament deutlich. Bei einem absoluten Mehr von 49 Stimmen erhielt er nur 14 Stimmen. Die Justizkommission (JUKO) hatte den 52-Jährigen nicht mehr zur Wiederwahl vorgeschlagen.

Zum Verhängnis wurde Zeltner sein Verhalten im bislang grössten Wirtschaftsprozess des Kantons Solothurn. Eine vom Regierungsrat in Auftrag gegebene Untersuchung war zum Schluss gekommen, dass Zeltner die Dienstpflichten "in mehrfacher Hinsicht" verletzt hatte.

Der Regierungsrat verhängte im April gegen Zeltner eine Disziplinarstrafe. Er kürzte seinen Lohn um zwei Erfahrungsstufen oder um 8300 Franken.

Der Kantonsrat bestätigte auch alle anderen dreizehn Staatsanwälte. Nicht mehr zu Wiederwahl angetreten war Oberstaatsanwalt Matthias Welter. Er zog Ende April die Konsequenzen einer vom Regierungsrat verhängten Disziplinarstrafe wegen seiner Aufsichtspflicht im Prozess Vera/Pevos.

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