Gemeinderäte
So viel verdienen Frickaler Gemeinderäte

Viele Gemeindeversammlungen stimmen in den nächsten Tagen über die Gemeinderatsbesoldung in der neuen Amtsperiode ab. Mancherorts werden die Ansätze erhöht.

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Fricktal

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Keystone

Lilly-Anne Brugger

Die Gemeinderäte von Olsberg dürfen sich über rund 230 Prozent mehr Besoldung freuen, sofern die Gemeindeversammlung vom 19. Juni dieser Erhöhung zustimmt. Die Gemeinde begründet diese massive Erhöhung unter anderem mit der schwierigen Suche nach Gemeinderatskandidaten: «Mit der neuen Gemeinderatsentschädigung sind die Chancen, den Gemeinderat zu besetzen, deutlich besser. Aus diesem Grund will auch die Gemeinde Kaiseraugst an der Gemeindeversammlung die Entlöhnung der Gemeinderäte deutlich anheben.

Kaiseraugst schafft Stellenpensen

Im Zusammenhang mit der Anpassung der Gemeinderatsbesoldung will der Gemeinderat Kaiseraugst ein neues System einführen. Momentan erhalten die Gemeinderäte eine abgestufte Entschädigung sowie einen Vorsorgebeitrag in der Höhe von 5000 Franken und Sitzungsgelder in der Höhe der jeweiligen Entschädigungen.

Somit wüssten die Gemeinderatsmitglieder nicht, wie hoch ihre Entschädigung tatsächlich sei, schreibt der Gemeinderat Kaiseraugst in der Einladung zur Gemeindeversammlung. Deshalb soll nun das System angepasst und sollen für die Gemeinderäte Stellenpensen geschaffen werden. Der Ammann hätte dann ein Pensum von 50 Prozent inne (das um 20 Prozent erhöht oder verringert werden kann), der Vizeammann ein Pensum von 30 Prozent (+/- 10 Prozent) und ein Gemeinderat ein Pensum von 25 Prozent (+/- 5 Prozent).

Die FDP Kaiseraugst fordert nun, dass dieser Systemwechsel konsequent durchgezogen wird. So dürften neben der Fixbesoldung keine weiteren Sitzungsgelder ausbezahlt werden. Konsequenterweise, so die FDP Kaiseraugst in ihrer Pressemitteilung, müssten Sitzungsgelder, die in bestimmten Gremien vorgesehen seien, an die Gemeindekasse abgeliefert werden. Die FDP Kaiseraugst will an der Gemeindeversammlung über die Kosten des Systemwechsels informiert werden. Ausserdem hält die FDP Kaiseraugst fest, dass die Gemeinderäte nach wie vor nicht angestellt seien, sondern gewählte Mandatsträger. (lbr)

Die Gemeinde schreibt in ihren Versammlungstraktanden, dass sich Kaiseraugst in allen Belangen entwickle und es deshalb wichtig sei, dass das Amt des Gemeinderates attraktiv bleibe. Nur leicht hebt die Gemeinde Gipf-Oberfrick die Gemeinderats-Gehälter an. «Auch wenn das Amt nicht nur der Entschädigung wegen angestrebt werden sollte, scheint eine leichte Erhöhung doch gerechtfertigt», so die Gemeinde Gipf-Oberfrick.

Zahlenvergleiche sind schwierig

Auch Georges Collin, Gemeindeammann von Eiken und Organisator von Behördenlehrgängen, ist der Meinung, dass das Gemeinderatsamt nicht des Geldes wegen ergriffen werden sollte. Deshalb sage ein blosser Vergleich der Gemeinderatsgehälter nichts aus, meint er.

Die Zahlen müssten mit den jeweiligen Pensenanteilen aufgelistet werden, empfiehlt Collin und weist daraufhin, dass ein Vergleich der Besoldung mit der Grösse der Gemeinde nicht aussagekräftig sei. Besser sei es, die tatsächlich geleistete Arbeit der Behördenmitglieder zu vergleichen, so Collin weiter.

Allerdings ist es gerade bei kleinen Gemeinden schwierig, eine klare Pensenzahl zu beziffern. Deshalb geben sechs Ammänner aus dem Fricktal Auskunft, ob sie ihre Entschädigung als angemessen betrachten. Übrigens: Auch die Gemeinden selber vergleichen die Gehälter ihrer Gemeinderäte.

So hat beispielsweise Sisseln in diesem Frühjahr eine Umfrage bei allen Gemeinden im Fricktal durchgeführt und Stein begründet die Anhebung der Gehälter, dass «die bisherige Entschädigung im Vergleich mit ähnlich grossen Gemeinden im unteren Bereich liegt».

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