Diese Woche rücken in Norwegen die ersten wehrpflichtigen Frauen in die Armee ein. Sie wurden in die Streitkräfte einberufen, nachdem das Parlament in Oslo im Jahr 2014 die Wehrpflicht auf beide Geschlechter ausgedehnt hatte.

Fast gleichzeitig veröffentlichte der Bundesrat am Mittwoch den Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem. Der Inhalt ist überraschend: Die Schweiz soll ihr System auf der Basis des «norwegischen Modells» weiterentwickeln, findet die Gruppe aus Armeevertretern, militärischen und zivilen Organisationen. Eine Wehrpflicht für beide Geschlechter sei das langfristige Ziel, bestätigt alt CVP-Nationalrat Arthur Loepfe, unter dessen Führung der Bericht entstand.

Fragt sich nur: Ist das möglich in einem Land, in dem heute nur Männer dienstpflichtig und nur gerade 1000 beziehungsweise 0,6 Prozent aller Armeeangehörigen weiblich sind?

Doppelt so grosses Reservoir

Um den Vorschlag zu verstehen, muss man seine Vorgeschichte kennen: Als die Studiengruppe unter Loepfe ihre Arbeit im Jahr 2014 begann, hatte der damalige Verteidigungsminister Ueli Maurer soeben die Abstimmung über die Volksinitiative zur Abschaffung der Wehrpflicht mit 73,2 Prozent Nein-Stimmen gewonnen. Sein Auftrag an die Gruppe Loepfe lautete, Vorschläge zur Weiterentwicklung des gegenwärtigen Dienstpflichtsystems zu machen. Zumindest offiziell waren Frauen damals noch kein Thema, obschon Maurer auch schon Sympathien für die Idee geäussert hatte.

Mit dem norwegischen Modell liegt nun ein vergleichsweise kontroverser Vorschlag auf dem Tisch, der wenig mit dem gegenwärtigen System am Hut hat. Die Studiengruppe betont, es gehe ihr nicht primär um Gleichberechtigung, sondern darum, das Potenzial an gut ausgebildeten Frauen für das Militär zu erschliessen. Auch die Schweizer Armee benötige immer mehr spezialisierte Fachkräfte: Engpässe bei den Sanitätstruppen oder bei den Militärärzten könnten beseitigt werden, wenn beide Geschlechter dienstpflichtig wären. Das Militär hätte auf einen Schlag ein doppelt so grosses Reservoir an möglichen Rekrutinnen und Rekruten.

Der typisch schweizerische Gedanke der Wehrgerechtigkeit würde jedoch in den Hintergrund rücken. Denn längst nicht alle Männer und Frauen müssten Dienst leisten. Die Zahl der Rekruten würde sich nach dem Bedarf richten, so die Studiengruppe. Wer nicht in der Armee sei, zahle aber eine Wehrpflichtersatzabgabe. Auch die Frauen.

Ein Anreizsystem soll das Militär attraktiver machen, ähnlich wie in Norwegen. Wer dort Militärdienst geleistet habe, habe bessere Chancen auf eine Stelle bei der Verwaltung, der Polizei oder der Küstenwache. Das sei ein zentraler Pfeiler des Modells.

In der Schweiz könnte das bedeuten, dass Dienstleistende bei bestimmten Stellen der öffentlichen Hand privilegiert behandelt werden. Auch ein attraktiver Sold und Abzüge bei der Bundessteuer könnten als Anreize dienen. Offen wäre, wie die Armee mit Ehepaaren umgeht, die Kinder haben. Klar ist: Selbst wenn sich das «norwegische Modell» als mehrheitsfähig erweisen sollte, dürfte es noch eine Weile dauern, bis Frauen in grosser Zahl durch die Schweizer Kasernen stapfen.

Wenn überhaupt, sollen die Reformideen der Studiengruppe laut Loepfe im Lauf des nächsten Jahrzehnts umgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung und damit eine Volksabstimmung wären zwingend.

Frauen an die Waffen: Das sagen Armeeangehörige und eine Frauenrechtlerin.

Frauen an die Waffen: Das sagen Armeeangehörige und eine Frauenrechtlerin.

(18.2.2015)

Weitere Vorschläge

Neben dem norwegischen Modell hat die Studiengruppe drei weitere Vorschläge diskutiert: Ein Modell «Status quo plus», das sich auf 13 sanfte Verbesserungsvorschläge beschränkt. Ein Modell «Sicherheitsdienstpflicht», bei dem Zivildienst und Zivilschutz fusioniert würden, und ein Modell «Allgemeine Dienstpflicht», bei dem neben Frauen und Männern auch Ausländer Dienst leisten müssten, das also noch einen Schritt weitergehen würde als Norwegens Armee.

Der Bundesrat nimmt den Bericht der Studiengruppe Loepfe vorerst nur zur Kenntnis. In einem nächsten Schritt werden Verteidigungsminister Guy Parmelin und Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann die Empfehlungen auswerten und dann über das weitere Vorgehen entscheiden.