Kantonsrat
Session in Dornach?

Mit einem Auftrag verlangen 22 Kantonsräte, dass während des Umbaus des Kantonsratssaales eine Session im Schwarzbubenland stattfindet. Doch wann der Umbau beginnt, weiss noch niemand.

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Aargauer Zeitung

Thomas Schärli

Der Kantonsratssaal im Solothurner Rathaus soll umgebaut werden. Dies steht nicht erst seit der Verkleinerung des Kantonsrates von 144 auf 100 Mitglieder im Jahre 2005 auf der Traktandenliste. Die Infrastruktur des Ratssaales ist weitgehend beinahe so alt wie der Saal selbst - er ist seit 1874 Tagungsort des Parlamentes. Ein Umbau, beziehungsweise die Restauration des Saales, wird wohl zwangsläufig zur Folge haben, dass eine bis zwei Sessionen an einem anderen Ort stattfinden müssen.

Die Region ins Gespräch bringen

«Weshalb nicht im Schwarzbubenland?», fragt Christian Imark (SVP, Fehren). Er startete deshalb einen überparteilichen Auftrag, der den Parlamentsdienst beauftragt, mindestens eine der auswärtigen Sessionen ins Schwarzbubenland zu verlegen. Das Anliegen wird von allen 13 Kantonsrätinnen und -räten der Amtei Dorneck-Thierstein sowie noch einigen weiteren mitgetragen. Der Auftrag kommt wohl in der Wintersession im Parlament zur Diskussion.

Dem Initianten Christian Imark geht es mit diesem Auftrag in erster Linie darum, dafür zu sorgen, dass das Schwarzbubenland bei der Vergabe einer auswärtigen Session ein Thema ist. Das Schwarzbubenland ist die erste Region, die sich dafür interessiert. Imark hat bereits konkrete Vorstellungen zu einer Tagung des Rates in seiner Heimatregion: «Wichtig ist, dass auch die Bevölkerung etwas davon hat. Mir schwebt zu diesem Anlass eine Art Volksfest vor. Auch könnte man die Schulen einbeziehen, zum Beispiel im Rahmen des Staatskundeunterrichts.»

Imark will nach den Ferien verschiedene Kontakte knüpfen und das Projekt konkretisieren, um für die Behandlung im Kantonsrat die nötigen Argumente und Fakten zur Hand zu haben.

Schwarzbubenland Tourismus dafür

Sicher auf offene Ohren stösst die Idee bei Schwarzbubenland Tourismus. Dessen Geschäftsleiterin Gelgia Herzog findet die Idee eine tolle Sache: «Unser Bestreben muss es sein, das Schwarzbubenland auch bei der Politik vermehrt einzubringen. Solche Veranstaltungen können eine Möglichkeit sein, dass man über uns spricht.» Zudem sieht sie überhaupt kein Problem, einen solchen Anlass durchzuführen: «Wir haben in vielen Gemeinden die nötige Infrastruktur. Verkehrstechnisch gesehen, sprich Anbindung an den ÖV, wäre im Moment wohl Dornach oder Breitenbach zu favorisieren.»

Doch wann wird der Kantonsratssaal renoviert? Für den Ratssekretär Fritz Brechbühl steht der Termin noch in den Sternen. Deshalb habe ihn der Vorstoss etwas verwundert, sagt er. Zudem gibt er bereits jetzt zu bedenken, dass eine Verschiebung des Ratsbetriebes ins Schwarzbubenland logistisch einen Riesenaufwand bedeuten würde. Er schätzt, dass dies allein die Parlamentsdienste rund 14 Tage beanspruchen würde. Er muss es wissen, er hat 2001 bereits eine solche Übung durchgespielt. Damals tagte man auf Wunsch des Kantonsratspräsidenten Urs Hasler in Olten. Seither waren auswärtige Sessionen kein Thema mehr.

Vielleicht in fünf Jahren

Während Christian Imark in seinem Auftrag davon ausgeht, dass im Jahre 2011 die Renovation vorgenommen wird, winkt Kantonsbaumeister Martin Kraus gleich klar ab: «Das war einmal. Inzwischen ist das Ganze sicher aufs Jahr 2012 verschoben. Realistischer scheint mir allerdings die Grössenordnung 2013 oder 2014 zu sein.» Der Grund dafür ist einfach: Das Hochbauamt muss sparen. Ein Umbau des Kantonsratssaales, der nach Kraus' Schätzung drei bis fünf Millionen Franken kosten wird, steht nicht zuoberst auf der Prioritätenliste.

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