Hochseeflotte

Schwerer Verdacht: Wurde der Bund nach «Schema Beluga» betrogen?

Bei der durch Bundesbürgschaften geförderten Finanzierung von Schiffen der Schweizer Hochseeflotte soll es zu Betrug nach dem «Schema Beluga» gekommen sein. (Symbolbild)

Bei der durch Bundesbürgschaften geförderten Finanzierung von Schiffen der Schweizer Hochseeflotte soll es zu Betrug nach dem «Schema Beluga» gekommen sein. (Symbolbild)

Bei der durch Bundesbürgschaften geförderten Finanzierung von Schiffen der Schweizer Hochseeflotte sei es zu Betrug nach dem «Schema Beluga» gekommen

Michel Huissoud, Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), hegte einen schwerwiegenden Verdacht: Bei der durch Bundesbürgschaften geförderten Finanzierung von Schiffen der Schweizer Hochseeflotte sei es zu Betrug nach dem «Schema Beluga» gekommen. Der «modus operandi» sei derselbe gewesen. Huissoud reichte im Juni 2016 Strafanzeige direkt bei Bundesanwalt Michael Lauber in Bern gegen mehrere Personen und Firmenverantwortliche ein. Auch gegen einen Mitarbeiter des Bundesamts für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL).

Mit «Schema Beluga» meinte der EFK-Direktor den grossen Betrugsfall um Schiffsfinanzierungen, der seit Monaten vor dem Landgericht im norddeutschen Bremen verhandelt wird. Dem Eigner der einstigen Vorzeige-Reederei Beluga Shipping wird vorgeworfen, er habe Schiffe teurer gemacht als sie effektiv waren, um von Banken überrissene Kredite zu erhalten.

In der Pressemitteilung des Landgerichts Bremen vom Januar 2016, auf die Huissoud in seiner Strafanzeige verwies, wird das «Schema Beluga» so beschrieben: «Mithilfe eines Werftunternehmers aus dem europäischen Ausland seien den Banken Scheinverträge über ergänzende Werftleistungen vorgelegt und auf diese Weise die Investitionskosten überhöht dargestellt worden.» Und weiter: «In der Summe sollen Scheininvestitionskosten in Höhe von rund 93 Millionen Euro vorgespiegelt worden sein.»

Mehrzweck-Schwergutfrachter von Beluga Shipping.

Mehrzweck-Schwergutfrachter von Beluga Shipping.

Kick-backs für den Reeder

Konkret ging das so: Die Deutschen liessen die Schiffe in China bauen. Gleichzeitig beauftragten sie einen holländischen Schiffsbauer, die Bauten zu begleiten. Dieser stellte überhöhte Rechnungen und liess das zu viel bezogene Geld als Kick-backs zurück an den Reeder fliessen.

Die Finanzkontrolle ging also davon aus, dass in der Schweiz das Gleiche passiert war: Schiffskosten wurden überrissen ausgewiesen, was demnach zu hohe Bundesbürgschaften für zu hohe Bankkredite zur Folge gehabt hätte. Zudem soll die Amortisation von Krediten für verbürgte Schiffe gestundet worden sein, damit andere Schiffen finanziert werden konnten. Die Tatbestände, die die EFK erfüllt glaubte: Leistungsbetrug, ungetreue Geschäftsbesorgung, ungetreue Amtsführung.

Die Bundesanwaltschaft sah gegen Ende 2016 allerdings keine Handhabe, diese Vorgänge zu untersuchen: Es fehle ein hinreichender Tatverdacht, einiges sei zudem verjährt, steht in der Nichtanhandnahmeverfügung. Diese liegt der «Nordwestschweiz» in anonymisierter Form vor. Aus dem Zusammenhang scheint aber klar: Es dürfte um die Swiss Cargo Line (SCL) gehen, die derzeit in Schieflage ist und den Bund bis zu 200 Millionen Franken kosten könnte (die «Nordwestschweiz» berichtete).

«Geld verdient wie blöd»

Das führt zur Frage, ob der Bund bei den Hochseeschiffen nicht nur sorglos vorging, sondern ob er auch noch systematisch betrogen worden ist. Denn im Beluga-Prozess in Bremen, der nach wie vor läuft, behauptete der ehemalige Geschäftsführer einer niederländischen Werft laut deutschen Medien: Das Ausstellen überhöhter Rechnungen sei «branchenüblich». Angeblich haben sogar die Banken davon gewusst und mitgespielt, solange der Rubel rollte. Denn die Hochseeschifffahrt galt lange als bombensichere Goldgrube. Erst recht wohl in der Schweiz, wo der Bund mit seinen Bürgschaften das Risiko übernahm. «Lange wurde Geld verdient wie blöd», sagt ein BWL-Mann, der nicht zitiert werden will.

In deutschem Schiffsfonds

Es gibt eine weitere beunruhigende Komponente im Schiffs-Komplex, wie Recherchen zeigen: Mindestens zwei Schweizer Hochseeschiffe landeten 2007 in einem deutschen Schiffsfonds: die SCL «Thun» und die SCL «Marie Jeanne». Letztere benannt nach der Ehefrau des SCL-Eigentümers, der am Thunersee wohnt. Dann brach die Schifffahrtskrise aus, und 2012 meldete der Fonds Insolvenz an. Private Anleger haben viel Geld verloren.

Die Swiss Cargo Line (SCL) schweigt auf Anfragen. Es gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.

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