Schifffahrtspolitik

Schweizer Schifffahrt soll zusätzliche Finanzmittel erhalten

Güter- und Personenschifffahrt sollen gestärkt werden (Archiv)

Güter- und Personenschifffahrt sollen gestärkt werden (Archiv)

Der Bundesrat will die Schweizer Schifffahrt stärker unterstützen. Er will die bisherigen Massnahmen weiterführen und signalisiert in einem Bericht die Bereitschaft, die Finanzhilfen für die Binnen-, Rhein- und Hochseeschifffahrt auszubauen.

In den Genuss zusätzlicher Finanzhilfen soll dabei auch die Binnenschifffahrt kommen. Einerseits soll der Treibstoffzuschlag für den Güterverkehr auf Seen und Flüssen wieder zurückerstattet werden. Dies entspricht jährlich etwa 500'000 bis einer Million Franken.

Andererseits soll auch die touristische Schifffahrt auf Seen und Flüssen stärker unterstützt werden. Sie soll Gelder für Infrastrukturvorhaben wie etwa Anlegestellen erhalten.

Die touristischen Schifffahrtsgesellschaften, die oft in Finanzschwierigkeiten stecken, dürfen sich jedoch nicht zu sehr freuen. Laut dem Sprecher des Bundesamts für Verkehr, Gregor Saladin, steht eine Abgeltung der Betriebskosten nicht zur Diskussion.

Stärker fördern könnte die Schweiz nach Ansicht des Bundesrats auch die Rheinschifffahrt. Als Möglichkeit dazu sieht er etwa die Erteilung von Bürgschaftskrediten für die Rheinflotte.

Von diesem Instrument profitiert bereits die Schweizer Hochseeflotte mit ihren 30 Schiffen. Dabei übernimmt die Eidgenossenschaft bei der Erneuerung der Flotte mit modernen Schiffen die Garantien für Darlehen. Wie viel Geld genau die Schifffahrt zusätzlich erhalten soll, hat die Regierung nicht beziffert.

Der Bundesrat begründet seinen Willen zur stärkeren Unterstützung der Schifffahrt mit der wichtigen Rolle, welche die Hochsee- und Rheinschifffahrt für die Landesversorgung und die touristische Binnenschifffahrt für den Tourismus spielen.

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