Anti-Rassismuskonferenz

Schweiz spricht von positiver Bilanz trotz Misstönen

Schweiz zieht positive Bilanz

Schweiz zieht positive Bilanz

In Genf ist die UNO-Anti-Rassismuskonferenz zu Ende gegangen. Sie wurde überschattet von den antisemitischen Ausfällen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der Hetze pro-israelischer Organisationen gegen die Konferenz und dem Boykott von zehn Staaten.

Dennoch stimmten rund 500 Delegierte per Akklamation der Schlusserklärung für die Überprüfungskonferenz von Durban (Durban II) zu. Verabschiedet worden war der Text bereits am Dienstag. Fertig formuliert worden war er nach monatelangem Ringen bei den Vorbereitungsgesprächen.

Der Chef der Schweizer Delegation, Dante Martinelli, sprach von einer positiven Bilanz mit Misstönen. Wichtig sei, dass die Abschlusserklärung von der grossen Mehrheit der Staaten verabschiedet worden sei, sagte er. In Genf hatten 182 Staaten bis zum Schluss teilgenommen, zehn weniger als in Durban.

Auf Seite der UNO bedauerte die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, die "riesige Desinformationskampagne gegen die Konferenz". Es habe vor allem im Internet und in US-Medien "riesige Übertreibungen" gegeben.

Eine "Propaganda-Maschine" habe versucht, die Konferenz schon vor deren Beginn zum Scheitern zu bringen. Pillay spielte dabei auf die massive Gegenpropaganda pro-israelischer und jüdischer Organisationen an.

Der Staatssekretär des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Michael Ambühl, sagte in einem im "Tages-Anzeiger" erschienenen Interview, dass die Schweiz das von Israel scharf kritisierte Treffen zwischen Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Vorfeld mit den USA abgesprochen hatte.

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