Der Bund gibt nach: Das Bundesamt für Migration nimmt die Sonderflüge mit renitenten Asylbewerbern wieder auf.
«Eine möglichst baldige Wiederaufnahme der Sonderflüge hat für uns Priorität», sagt Alard du Bois-Reymond, Chef des Bundesamtes für Migration, gegenüber der «Südostschweiz». Brisant: Die Sonderflüge sollen wieder aufgenommen werden, obwohl die Umstände des tragischen Todes eines renitenten Nigerianers kurz vor dem Sonderflug in sein Heimatland noch nicht geklärt sind.
Der Bois-Reymond gibt damit dem intensiven Drängen der Kantone nach der Wiederaufnahme der Flüge nach. Viele Kantone warnten davor, viele Ausschaffungshäftlinge freilassen zu müssen, sollten die Sonderflüge zu lange ausgesetzt werden.
Bois-Reymond begründet seine Kehrtwende damit, dass die Untersuchung der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft komplizierter sei als angenommen. «Wir haben die Oberstaatsanwaltschaft deshalb um eine erste Einschätzung gebeten, damit wir beim BFM allenfalls zügig Massnahmen zur Verbesserung der Abläufe ausarbeiten können», sagte du Bois-Reymond.
Einen Zeitpunkt, wann die Sonderflüge wieder aufgenommen werden sollen, nannte Bois-Reymond nicht. Du Bois-Reymond hofft aber, dass der Zwischenbericht der Oberstaatsanwaltschaft Zürich bald eintreffen wird.
Die Zwangsausschaffungen nach Nigeria bleiben jedoch bis auf weiteres blockiert. (a-z.ch/muv)