Schweizer Botschaft USA
Schweiz kann sich nicht mehr viel leisten

Der Schweizer Botschafter verlässt seinen Arbeitsort Washington D. C. Urs Ziswiler spricht über seine viereinhalb Jahre in Amerika.

Renzo Ruf, Washington
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Das Büro in der zweiten Etage in der Schweizer Botschaft in Washington wirkt immer noch aufgeräumt. Aber Mitte dieser Woche muss Urs Ziswiler, Botschafter in den USA seit Mai 2006, seinen Arbeitsort verlassen. Der Abschied fällt dem 61-Jährigen nicht leicht. «Washington ist eine sehr lebenswerte Stadt», sagt er, «mit einer ganz besonderen Mischung» aus Politik, Kultur und Gastronomie.

Herr Botschafter, in Ihrer Abschiedsrede am Schweizer Sommerfest sagten Sie: Nach dem Rummel um die UBS, Polanski und die Minarett-Abstimmung verträgt es im Verhältnis zwischen den USA und der Schweiz nicht mehr viel.

Urs Ziswiler: Ich sagte: Wir Schweizer können uns nicht wiederholte Male ein Jahr wie das vergangene leisten, in denen vier oder fünf heisse Themen die zwischenstaatliche Beziehung belasteten. Denn sonst nimmt unser Image in den USA nachhaltig Schaden. Derzeit besteht diese Gefahr allerdings nicht: 75 Prozent der Amerikaner haben gemäss einer Meinungsumfrage ein positives Bild der Schweiz.

Wie stark prägen die US-schweizerischen Turbulenzen die Bilanz Ihrer Tätigkeit in Washington?

Das zentrale Ereignis während meines über vierjährigen Aufenthaltes war die Wahl eines neuen Präsidenten. Mit Barack Obama wählten die Amerikaner zum ersten Mal einen Schwarzen ins höchste Staatsamt. Wenn man weiss, dass selbst hier in Washington vor 50 Jahren Schwarze keinen Zutritt zu Restaurants, Tennisplätzen und Schwimmbädern für Weisse hatten, dann ist dies ein Jahrhundertereignis.

Selbst für den Schweizer Botschafter, der die US-Innenpolitik nur von der Seitenlinie aus verfolgt?

Wir müssen aufpassen, dass wir nicht alles nur aus dem sehr engen Schweizer Blickwinkel anschauen. Denn ein Thema wie die UBS-Affäre, die in unserem Land die Berichterstattung monatelang dominierte, ist in den USA nur eine Geschichte unter hundert anderen.

Also eine Frage der Perspektive?

Keine grosse US-Fernsehstation widmete der Kontroverse um die UBS je einen grossen Beitrag – ein deutliches Indiz dafür, dass sich nur eine Elite für diese Affäre interessierte.

Diese Elite zeigte jedoch sehr grosses Interesse – was sich auch auf Ihre Arbeitsbelastung auswirkte.

Die Bewältigung der Geschichte hat teilweise fast die Hälfte der Kapazität unserer Botschaft in Washington absorbiert. Auf besondere Ereignisse zu reagieren, ist aber Teil unseres Jobs. Ich beklage mich also nicht darüber.

Ihre Botschaft hat für die Arbeit in der UBS-Affäre gute Noten erhalten. Ihr Team spielte eine «aktive und wichtige Rolle», heisst es im GPK-Bericht. Sie überstanden die Kontroverse also unbeschadet, als einer der wenigen Akteure.

Dieses Lob für unsere Arbeit habe ich mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. Aber letztlich haben wir nur diejenige Rolle gespielt, die uns zukommt: Wir sind Teil eines Frühwarnsystems. Wir müssen auf kommende Probleme hinweisen und bei der Bewältigung von offenen Fragen mithelfen. Das hat gut funktioniert.

Weniger gut war die Kommunikation zwischen dem Aussenposten und der Zentrale in Bern...

Da muss ich widersprechen. Sobald klar war, dass es sich bei der UBS-Geschichte um ein relevantes Thema handelt, bei dem die USA und die Schweiz zusammenarbeiten müssen, funktionierte die Kooperation sehr gut.

Der Eindruck stimmt also nicht, dass der Schweizer Politbetrieb teilweise überfordert war mit dem massiven Druck, den die USA ausübten?

Ich musste als Botschafter immer wieder darauf hinweisen, dass sich in den USA gewisse Ereignisse viel schneller zu gewaltigen Geschichten entwickeln können. Das Tempo hier ist nicht vergleichbar mit dem in der Schweiz.

Die Schweiz hinterliess den Eindruck, sie fühle sich umzingelt.

Die Amerikaner hatten es nie auf unseren Skalp abgesehen. Hier stossen solche Befindlichkeiten auf Unverständnis. Vielmehr stellt sich die US-Steuerverwaltung IRS auf den Standpunkt, dass die Bürger ihre Steuern bezahlen müssen. Und wer dies nicht tut, der begeht ein Verbrechen, das konsequent verfolgt wird. Im Fall UBS kam hinzu, dass die Behörden die Beweise für die Gesetzesverstösse auf dem Silbertablett serviert erhielten.

Wie gut Bescheid wussten Ihre Gesprächspartner in Washington über die Schweiz?

Ich musste regelmässig unser System erklären und betonen, dass der Entscheidungsprozess bei uns anders abläuft. Zudem war vielen Schweizern nicht bekannt, mit welchen Dimensionen wir es hier zu tun haben: Die IRS ist eine riesige Maschine mit über 100000 Angestellten.

Und für die Eigenheiten des Schweizer Systems zeigten die Amerikaner Verständnis?

Nicht immer, nein. Zwischen den politischen Systemen in Amerika und in der Schweiz gibt es grosse Unterschiede. Wenn hier einmal beschlossen wurde, den Nagel einzuschlagen, dann will das Publikum Resultate sehen.

Welche Lehren lassen sich aus der UBS-Krise ziehen?

Im Nachhinein ist man immer klüger. Die Lehren für die Schweiz müssen aber – wenn überhaupt – in der Schweiz gezogen werden. Ich möchte darauf hinweisen, dass der Bundesrat neu ein Staatssekretariat für internationale Finanzfragen geschaffen hat.

Die Schweiz hat die Auslieferung aller gewünschten Dossiers von potenziellen Steuersündern eingeleitet. Ist die Geschichte damit erledigt?

Ich kann nicht ausschliessen, dass weitere amerikanische Steuersünder zur Kasse gebeten werden. Ein neuer Fall würde aber nicht das Ausmass annehmen, das wir im UBS-Fall erlebt haben. Davon bin ich überzeugt.

Die USA haben die Aufsicht über den Finanzmarkt verschärft. Eines dieser neuen Gesetze sieht einen automatischen Informationsaustausch vor. Welche Folgen wird dies für den Finanzplatz Schweiz haben?

Wir haben von Anfang an auf die ernsthaften Auswirkungen davon hingewiesen. Das Gesetz, das 2013 in Kraft treten soll, könnte grosse Folgen für die Schweiz haben. Unsere Versuche, den Vorstoss abzuwenden, scheiterten allerdings. Nun ist die Implementierungsphase im Gang: Wir hoffen darauf, dass die USA bald merken, dass der ganze Verwaltungsaufwand auch für den eigenen Markt kontraproduktiv sein könnte. Unser Ratschlag an die Schweizer Finanzinstitute lautet aber weiterhin, dass sie sich darauf vorbereiten müssen. Auch wenn dies einen grossen Arbeitsaufwand zur Folge hat.

Wenn der Schweizer Botschafter in Washington das Gespräch mit der Regierung sucht, um eidgenössische Themen vorzubringen – ruft er dabei jeweils in Erinnerung, dass die Schweiz die USA in Teheran und auf Kuba vertritt?

Das Schutzmachtmandat der Schweiz ist kein Quidproquo. Wir führen es deshalb nicht ins Feld, wenn wir eigene Anliegen vorbringen. Es ist ein wichtiges Element unserer bilateralen Beziehungen und gibt uns Zugang zu höchsten US-Regierungsstellen, den vergleichbare Länder nicht kennen. Und das ist nützlich und wichtig – und kommt der Schweiz zugute.

Die Schweiz hat sich sehr intensiv für die Freilassung der Amerikanerin Sarah Shourd eingesetzt, die mehr als ein Jahr lang in Iran inhaftiert war. Nun ist Shourd wieder zurück in den USA – ein Umstand, auf den Sie in der Folge öffentlich hingewiesen haben.

Zu unserer Aufgabe als Diplomaten gehört es auch, auf Verdienste der Schweiz aufmerksam zu machen. Und hier in den USA stiess das Schicksal von Shourd auf grosse Aufmerksamkeit. Die Arbeit der Schweiz wurde deshalb honoriert.

Stichwort «Public Diplomacy»: Wie wichtig ist es, dass ein Botschafter den Kontakt mit der Bevölkerung seines Gastlandes sucht?

Sehr wichtig. Wer den Kontakt mit Menschen nicht schätzt, sollte nicht in den diplomatischen Dienst eintreten. Der Aufbau eines Netzwerkes unter einflussreichen Persönlichkeiten gehört zu unseren zentralen Aufgaben. Ein Botschafter verfügt heutzutage über fast kein Privatleben mehr. Er ist ständig auf Achse und muss Repräsentationsaufgaben wahrnehmen. Die Residenz der Schweizer Botschaft in Washington, in der ich auch gewohnt habe, ist fast jeden Abend Schauplatz eines kulturellen, politischen oder wirtschaftlichen Anlasses.

Wo werden Sie in Zukunft die Schweiz repräsentieren?

Ich werde die USA Mitte Oktober verlassen und dann zum ersten Mal seit langem zwischen zwei Einsätzen Ferien machen. Anschliessend werde ich meinen neuen Posten übernehmen. Weil mein neues Gastland allerdings meine Berufung noch nicht formell abgesegnet hat, kann ich Ihnen den Namen des Landes noch nicht verraten.