Schweiz erwartet unbefristete Erteilung der Börsenäquivalenz

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) nimmt den Entscheid der EU zur Verlängerung der Börsenäquivalenz für die Schweiz «zur Kenntnis». Die Schutzmassnahmen für die Schweizer Börseninfrastruktur bleiben in Kraft.

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(sda) «Wir nehmen den Entscheid der EU-Kommission zur Kenntnis», teilte ein EFD-Mediensprecher der Agentur Keystone-SDA auf Anfrage mit. Die vom Bundesrat am 30. November 2018 verabschiedete Verordnung, die den Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur bezwecke, bleibe in Kraft.

Sie werde in der Praxis für die Dauer der befristeten Verlängerung der Börsenäquivalenz der EU keine Wirkung entfalten. Die Schweiz erwarte jedoch grundsätzlich nach wie vor eine unbefristete Erteilung der Börsenäquivalenz durch die EU, heisst es weiter, «da sie faktisch alle Voraussetzungen dazu erfüllt».

Finanzminister Ueli Maurer hatte am vergangenen Freitag vor den Bundeshausmedien betont, eine Verlängerung um nur ein halbes Jahr werfe Fragen auf und wäre schwierig zu verstehen. Aus Sicht des Bundesrates seien das Rahmenabkommen und die Börsenäquivalenz nicht zu verknüpfen.

Wenn die EU-Kommission entscheide, die Äquivalenz der Börsenregulierung für ein halbes Jahr anzuerkennen, werde das die Börse jedoch nicht beeinflussen.

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