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Schössli: Warten auf Regierungsrat
Die Aarauerhaben mit 3204 Ja- gegen 2770 Nein-Stimmen am Wochenende die Sanierung und Erweiterung des Stadtmuseums Schlössli gutgeheissen. Der Regierungsrat muss jedoch noch über eine Beschwerde entscheiden.
Schlössli
Mit 3204 Ja- gegen 2770 Nein-Stimmen haben die Aarauer in einer Volksabstimmung am Wochenende die Sanierung und Erweiterung des Stadtmuseums Schlössli gutgeheissen. Für Jubelstimmung bei den Befürwortern ist es allerdings zu früh: Der Regierungsrat muss noch über eine Beschwerde entscheiden. Zwei SVP-Politiker hatten im Vorfeld moniert, die stadträtliche Abstimmungsbotschaft sei unausgewogen und irreführend, ja eine «Werbebroschüre».
Landammann Roland Brogli beschloss zehn Tage vor dem Urnengang, diesen nicht abzusetzen und erst nach Würdigung des Ergebnisses zu entscheiden. Die gerügten Unterlagen enthielten «keine derart schwerwiegenden Fehler» und machten «eine Wertung erforderlich (. . .), die erst nach der Abstimmung vorzunehmen ist», heisst es wörtlich in der Verfügung.
Der Regierungsrat muss jetzt entscheiden, ob der Unterschied von 434 Stimmen so gross ist, dass auch bei einer ausgewogeneren Abstimmungsbotschaft noch eine Mehrheit fürs Schlössli herausgeschaut hätte. Laut Regierungssprecherin Christine Stähli wird die materiell zuständige Gemeindeabteilung der Exekutive «so schnell wie möglich» einen Antrag unterbreiten. (trö)
