Schnottwil

Schnottwil gibt Widerstand auf

Kein Gang vors Bundesgericht: Der Gemeinderat beugt sich dem Entscheid des Regierungsrats und ist bereit, seinen Beitrag ans Schulprojekt A3 zu zahlen. Wenn auch mit Widerwillen.

Christof Ramser

Die letzte Bastion ist gefallen. Wie die anderen 19 betroffenen Gemeinden im Bucheggberg zeigt sich nun auch Schnottwil bereit, dem Schulverband A3 beizutreten und dessen Statuten zu genehmigen. Das beantragt der Gemeinderat dem Volk an der Gemeindeversammlung vom 24. Juni.

Den Entscheid hat der Gemeinderat einstimig getroffen, nachdem er sich jahrelang gegen das Schulprojekt gewehrt hatte - sogar bis vor Bundesgericht, wo er eine Niederlage einstecken musste. So weit soll es nun nicht mehr kommen: «Wir würden in Lausanne wohl ein zweites Mal unterliegen», glaubt Vizegemeindepräsident Bruno Ramser.

«Volkswille wird missachtet»

Einverstanden mit dem Vorgehen des Kantons ist man in Schnottwil dennoch nicht: «Wir werden vom Regierungsrat gevogtet», sagt Ramser. Im Mai hatte der Regierungsrat beschlossen, die ablehnenden Kreditbeschlüsse der Gemeindeversammlung vom Dezember aufzuheben. Schnottwil wurde angewiesen, den Verpflichtungskredit von 1,87 Mio. Franken sowie den Investitionskredit von 405 000 Franken für dieses Jahr zu bezahlen. Die Regierung duldete nicht, dass die «rechtmässig angeordnete, von Kantonsrat und Bundesgericht bestätigte Verpflichtung» missachtet werde.

Den Schnottwilern ging es aber nicht um die Höhe der Investitionen, sondern um die Art und Weise, wie mit Volksentscheiden umgesprungen werde. «Der Souverän wird nicht mehr wahrgenommen», sagt Ramser. Er frage sich, wieso es überhaupt noch Gemeindeversammlungen brauche, wenn Gemeinden nur noch die Vorgaben des Kantons umzusetzen hätten. Grundlegend habe sich die Situation geändert, nachdem die Kooperationsgemeinden Biezwil und Lüterswil-Gächliwil ihre Beiträge beschlossen hätten. Schnottwil sei nicht in der Lage, eine eigene Schule zu führen und gleichzeitig in die Schule Bucheggberg zu investieren. Noch stehe Schnottwil finanziell gut da, so Ramser Das werde bald nicht mehr der Fall sein.

Der Gemeinderat ärgert sich auch über das Tempo, mit dem die Massnahmen umgesetzt werden. «Kredite werden voreilig gesprochen, obwohl vieles noch unklar ist, etwa bei den Schülerzahlen.» Ramser glaubt, dass sich manche Gemeinden zu wenig Gedanken gemacht hätten und sich das finanziell rächen wird.

Formiert sich neuer Widerstand?

In einem Flugblatt informiert der Gemeinderat die Bevölkerung diese Woche über seine Beweggründe, doch noch Ja zu sagen zum Schulverband A3. Ramser ist sicher, dass das Volk trotz des klaren Antrags des Gemeinderats am 24. Juni dagegen stimmt. Ob sich der Widerstand in der Bevölkerung neu formiert, nachdem die zuständige IG nicht mehr aktiv ist, vermag er nicht zu sagen. Grosse Chancen räumt er der Opposition aber nicht ein: «Zahlen müssen wir so oder so».

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