Iran

Schliessung iranischer Reform-Zeitung führt zu Protesten

Karubi (r.) im iranischen Parlament

Karubi (r.) im iranischen Parlament

Im Iran hat die Schliessung einer reformorientierten Zeitung nach Augenzeugenberichten erneute Proteste ausgelöst. Die Polizei in Teheran ging demnach mit Schlagstöcken gegen mehrere hundert Oppositionsanhänger vor. Einige von ihnen seien festgenommen worden.

Den Angaben zufolge konzentrierten sich die Proteste auf die Strassen um das Redaktionsgebäude des Blattes "Etemade-e Melli" vom Oppositionspolitiker Mehdi Karubi.

Wie die Partei Karubis erklärte, suchte ein Vertreter der Staatsanwaltschaft am Sonntagabend die Druckerei der Zeitung auf, um eine vorübergehende Schliessung des Blattes auszusprechen. Bereits am Montag erschien die Zeitung nicht mehr.

Nach Berichten iranischer Medien wollte Karubi sich auf der Titelseite der ursprünglich geplanten Ausgabe zu Vorwürfen seiner Gegner äussern. Konservative Hardliner hatten den bei der Wahl im Juni unterlegenden Präsidentschaftskandidaten für seine Äusserungen kritisiert, Oppositionsanhänger seien in Haft vergewaltigt worden.

Eine Stellungnahme der Justizbehörden lag nicht vor. Karubi gehört zu den Anführern der Protestbewegung gegen den Ausgang der Präsidentenwahl vom 12. Juni.

Die Opposition wirft den Behörden Wahlbetrug zugunsten des konservativen Amtsinhabers Mahmud Ahmadinedschad vor. Der Konflikt um die Wahl hat den Iran in seine schwerste innenpolitische Krise seit der Islamischen Revolution vor 30 Jahren gestürzt.

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