Veltheim
Schert Veltheim an der Urne aus?

Die Gemeindeversammlung Veltheim lehnte am 23. Januar 2009 den Vertrag über den Zusammenschluss zur Einheitsgemeinde Schenkenberg ab. Am 5. April wird an der Urne über das Referendum entschieden.

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Die Abstimmungsplakate in Veltheim sind unübersehbar. An Strassen und an Wänden werben sie für ein Ja zu Veltheim, Ja zu Schenkenberg und Ja zum Tal. Nicht minder eindringlich die Aufrufe der Gegner: Nein zum Fusionsvertrag, um die Eigenständigkeit, die Eigenverantwortung und die eigene Entscheidungsbefugnis nicht zu verlieren.

Rege Diskussionen am Stammtisch - der Abstimmungskampf wogt hin und her. Lassen sich noch Stimmbürger ohne Meinung finden? Das vom Vorprojekt zu einem Vertrag gereifte Projekt wurde am 23. Januar 2009 an den ausserordentlichen Gemeindeversammlungen in Oberflachs, Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf, Veltheim und Villnachern behandelt und entschieden.

Veltheim lehnte den Vertrag ab, während die andern vier Gemeinden dem Vertrag zustimmten. Ein Pro-Komitee begann in Veltheim Unterschriften zu sammeln. Am 13. März stellte der Gemeinderat formell fest, dass das Referendum mit 351 gültigen Unterschriften, nötig waren 238, zustande gekommen war.

Am 5. April entscheiden die Stimmbürger aller fünf Gemeinden über den «Vertrag über den Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Oberflachs, Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf, Veltheim und Villnachern zur neuen Einheitsgemeinde Schenkenberg mit Wirkung ab 1. Januar 2012».

An den ersten Gesprächen im Jahr 2006 waren auch die Gemeinderäte von Auenstein und Thalheim am Tisch. Doch Auenstein zog sich zurück, ohne das Traktandum der Gemeindeversammlung vorzulegen. In Thalheim lehnte die Gemeindeversammlung das Ansinnen bereits im Winter 2006/07 ab.

Gemeinderat Veltheim bleibt bei seiner klaren Meinung

Bereits auf die Gemeindeversammlung vom 23. Januar 2009 hat der Gemeinderat Veltheim den Stimmbürgern empfohlen, den Vertrag abzulehnen. Von den Gründen des Referendumskomitees liess er sich nicht beeinflussen.

Am 5. März 2009 hat er seine Haltung zum Fusionsvertrag umfassend und offiziell dargelegt. Die Behörde befürchtet eine Entfremdung zwischen den Bürgern, dem Rat und der Verwaltung. Ferner legt die Behörde dar, dass der Gemeinde Velheim nach dem Jahr 2013 kein Einsitz in den Gemeinderat mehr garantiert sei.

Der Gemeinderat ist überzeugt, dass die Wasser-, Abwasser- und Entsorgungsgebühren steigen werden. Hinsichtlich der Finanzen glaubt der Rat nicht an grosse Einsparungen. Er denkt dabei auch an die Infrastrukturaufgaben mit der dezentralen Organisation. Bei Investitionen sei Veltheim auf die Zustimmung der gesamten Stimmbürgerschaft angewiesen.

Zudem lasse der Vertrag viele Details offen. In Veltheim funktioniere die Verwaltung und die Finanzen seien intakt. Warum soll Bewährtes unnötigerweise aufgegeben werden? Der Gemeinderat ist überzeugt, dass die Zusammenarbeitmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft sind und die künftigen Aufgaben auch ohne Fusion gemeistert werden können.