Rumänien

Rumäniens Verfassungsgericht bestätigt Wahlsieg Basescus

Traian Basescu ist definitiv im Amt bestätigt

Traian Basescu ist definitiv im Amt bestätigt

Das rumänische Verfassungsgericht hat am Montagabend den Sieg des bürgerlichen Politikers Traian Basescu bei der Präsidentenwahl bestätigt. Zugleich wies das Gericht einen Antrag der Sozialisten (PSD) auf Annullierung der Präsidentenwahl zurück.

Laut offiziellem Ergebnis des Zentralen Wahlbüros hatte der bürgerliche Bewerber Traian Basescu die Stichwahl am 6. Dezember gewonnen, mit einem hauchdünnen Vorsprung vor dem PSD-Kandidaten Mircea Geoana. Basescu erhielt 50,33 Prozent der Stimmen und Geoana 49,66.

Die PSD focht die Wahl darauf wegen angeblichen Betrugs an. Das Verfassungsgericht ordnete deshalb eine Überprüfung der zunächst für ungültig erklärten Stimmzettel angeordnet.

Diese Prüfung ergab, dass von rund 140'000 dieser Stimmzettel 2247 gültig sind. Davon entfallen 1260 auf Basescu und 987 auf Geoana. Das Kräfteverhältnis zwischen Basescu und Geoana ändert sich dadurch nicht wesentlich. Basescus Vorsprung vor Geoana bleibt bei rund 70'000 Stimmen.

Der Sprecher des Zentralen Wahlbüros sagte, zu den Fehlern bei der Einschätzung der Gültigkeit von Stimmzetteln sei es wegen der "Übermüdung" der Wahlhelfer gekommen. Zudem hätten sich in einigen Fällen "Interpretationsprobleme" ergeben. Oft seien Stimmzettel für ungültig erklärt worden, nur weil Stempelabdrucke etwas verrutscht waren.

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