Schweiz/Kosovo

Rückübernahmeabkommen zwischen der Schweiz und Kosovo

Die Schweizer Aussenministerin Calmy-Rey

Die Schweizer Aussenministerin Calmy-Rey

Die Schweiz und das Kosovo unterzeichnen im September ein Rückübernahmeabkommen. Der Innenminister des Kosovo werde hierzu die Schweiz besuchen, sagte der kosovarische Geschäftsträger in der Schweiz, Naim Malaj, gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Die beiden Länder verhandeln seit rund eineinhalb Jahren über ein Abkommen zur Rückführung von Personen mit unbefugtem Aufenthalt. In der Schweiz befindet sich nach Deutschland die grösste kosovarische Exil-Gemeinde. Rund 200'000 Kosovaren leben hier.

Das Bundesamt für Migration (BFM) wollte sich zu den Angaben von Malaj nicht äussern. Das Datum der Unterzeichung steht noch nicht fest.

Die Schweiz erachtet das Kosovo seit 1. April als sicheres Land. Flüchtlinge, die nicht mehr als verfolgt gelten, können rückgeführt werden.

Laut BFM halten sich die meisten Kosovaren hierzulande seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf. Damit verfügen sie in den meisten Fällen über eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis. Neu beurteilt werden könnte hingegen der Status der Flüchtlinge mit provisorischer Aufenthaltserlaubnis.

Für die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) verschliesst die Schweiz mit ihrer neuen Politik die Augen vor der wirklichen Lage in Kosovo.

Die Justiz funktioniere nicht, Korruption regiere und die Menschenrechte existierten nur auf dem Papier, sagte SFH-Sprecherin Susanne Bolz. Jene Kosovaren, die heimkehren wollten, seien bereits gegangen. Die anderen hätten keine Rückkehrpläne.

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