Leuenberger
Rücktritt Leuenberger: «Ich habe keinen Anlass, diesen Bundesrat nicht gut zu finden»

Bundesrat Moritz Leuenberger (SP) hat seinen Rücktritt auf Ende Jahr bestätigt. Er gehe nicht, weil sich etwas zu seinen Gunsten oder Ungunsten geändert habe. Über allfällige Querelen im Bundesrat schwieg er sich aus.

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Moritz Leuenberger
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 Ogi und Leuenberger feiern den Durchschlag
 Bundesrat Leuenberger mit der Organisatorin des Festivals, Nadja Schildknecht

Moritz Leuenberger

Keystone

Sven Zaugg

«15 Jahre ist eine lange Zeit», sagte Bundesrat Moritz Leuenberger heute an einer kurzfristig anberaumten Medienkonferenz im Bundeshaus und fügt an, dass dies auch von Seiten der Medien schon mehrmals angemerkt wurde. Ein klassischer Seitenhieb a la Leuenberger. Nun ist klar: Leuenberger wird auf Ende Jahr demissionieren. Und: er sei von seiner Partei, zu welcher er zurzeit ein sehr gutes Verhältnis pflege, nicht gedrängt worden.

Leuenberger erklärte, die Ankündigung erfolge jetzt, damit Klarheit bestehe, dass er nicht der zukünftige Bundespräsident sein werde. Er sei sich «mit der Zeit etwas blöd vorgekommen», immer ausweichende Antworten geben zu müssen.

Der richtige Zeitpunkt

Der Griesgrämige

Ein Klischee wurde Moritz Leuenberger nie los: Das Vorurteil, er sei griesgrämig, verbittert, verhärmt. Sein gezwungenes schiefes Lächeln auf Fotos nährte es über Jahre. Was war also nahe liegender nach der Malaktion des Bundesrates im Aargauer Kunsthaus als den griesgrämig dreinblickenden grünen Kopf auf dem gemeinsamen Bild Moritz Leuenberger zuzuordnen. Das machten alle die Interpreten und Kunstanalysten. Doch es war falsch. Der Kopf stamme nicht aus Leuenbergers Hand, weiss a-z.ch aus sicherer Quelle. Merke: Auch wenn einer griesgrämig wirkt, muss er nicht so malen. Moritz Leuenberger würde wohl dazu sagen: So einfach sei Kunst nicht zu interpretieren, Politik und Medien schon eher. (sa).

Die Schweiz helfe zudem mit, den Klimagipfel in Cancún mit zu organisieren. Das sei die Folge davon, dass im Laufe seiner Amtszeit aus dem Verkehrsdepartement auch ein Umwelt- und Nachhaltigkeitsdepartement geworden sei. «Ich habe es umgebaut», sagte Leuenberger. Mit diesen Anlässen könne er seine Arbeit in diesem Jahr abrunden und vollenden.

Überdies sei die immer wieder geforderte Neugliederung der Departemente traktandiert. Die grösse einzelner Bereiche müsse offensichtlich diskutiert werden.

«Sein» UVEK hat konstant gearbeitet

Es sei für ihn stehts ein Privileg gewesen, die Projekte von der Planung bis zur Vollendung zu begleiten. Leuenberger strich heraus, dass «sein» UVEK sehr konstant gearbeitet habe und stehts neue Abteilungen dazu gekommen seien. Die da waren: Raumplanung, Printmedien und die Nationalstrassen.

Auf die Querelen im Bundesrat ging Leuenberger- wie zu erwarten war - nicht ein. Niemand habe ihn zum Rücktritt gedrängt. Er meinte gar, dass die Stimmung im Bundesrat zurzeit ausgezeichnet sei. «Wissen sie», sagte Leuenberger in gewohnter Manier, «das politische Leben ist sehr viel weniger mit politischen Manövern gespickt, als manche Leute das Gefühl haben.»

«Die Zeiten haben sich geändert»

Er gehe nicht, weil sich etwas zu seinen Gunsten oder Ungunsten verändert habe. «Klar», gestand er ein, «die Zeiten haben sich geändert.» Und manchmal sei offensichtlich die Kollegialität im Bundesrat anders interpretiert worden. Das sei halt der Lauf der Dinge. «Aber ganz ehrlich... Ich habe keinen Anlass, diesen Bundesrat nicht gut zu finden.»

Zu einem allfälligen Rücktritt von Kollege Hans-Rudolf Merz wollte sich Leuenberger nicht äussern. «Ob es zu einem Dominoeffekt kommt, hängt nicht von mir ab», erklärte Leuenberger. Falls jemand anderes ebenfalls zurücktreten werde, werde die betreffende Person dies erst nach der Herbstsession kommunizieren.

Leuenberger war am 27. September 1995 als Nachfolger von Otto Stich in den Bundesrat gewählt worden. 2011 wäre er turnusgemäss nochmals Bundespräsident geworden.

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