Revision Landwirtschaftsgesetz
Revision Landwirtschaftsgesetz: Für leistungsfähige Bauern

Die Aargauer Bauern müssen eigenständiger und konkurrenzfähiger werden. Und zudem ökologischer produzieren. Es weht ein frischer Wind: Die veränderten Marktbedingungen fordern eine Revision des Landwirtschaftsgesetzes. Dieses stammt noch von 1980. Der Aargauer Regierungsrat hat das neue Landwirtschaftsgesetz verabschiedet und unterbreitet Gesetz und Botschaft dem Grossen Rat zur Beschlussfassung.

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Das Umfeld für die aargauische Landwirtschaft hat sich in den letzten Jahren grundlegend geändert. Bis Anfang der 90er-Jahre gab es eine protektionistische Agrarpolitik. Diese erlaubte der Landwirtschaft mit festen Preisen und Übernahmegarantien eine Produktion ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Abnehmer. Heute dagegen sind Markt- und Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit sowie Multifunktionalität gefragt.
Diesen Aspekten muss das neue kantonale Landwirtschaftsgesetz Rechnung tragen, wie Landammann Roland Brogli anlässlich der Medienkonferenz auf dem Landwirtschaftsbetrieb der Familie Hans-Ulrich und Therese Lüscher in Muhen erklärte. Der Regierungsrat trage die Agrarpolitik des Bundes aktiv mit und werde den ihm zur Verfügung stehenden Handlungsspielraum voll ausschöpfen, betonte der Landwirtschaftsdirektor.

Schwerpunkte des neuen Gesetzes

Matthias Müller, Leiter der Abteilung Landwirtschaft, wies auf die Schwerpunkte des neuen kantonalen Landwirtschaftsgesetzes hin. Im Vordergrund stehen die Stärkung der landwirtschaftlichen Produktion und der Wettbewerbsfähigkeit. Als wichtiger Eckpfeiler der kantonalen Agrarpolitik gelten daher Strukturverbesserungsmassnahmen, die durch Private, Gemeinden oder den Kanton eingeleitet werden können. In Zukunft soll der Kanton in diesem Bereich vermehrt eine agierende Rolle übernehmen. Im Weiteren richtet sich der Fokus auf eine gezielte Unterstützung von innovativen Leistungen und regionalen Marketingprojekten.

Durch die Neuregelung des Bereichs Bildung und Beratung wird die Grundlage für den Erhalt und die Stärkung des landwirtschaftlichen Kompetenzzentrums an der Liebegg gelegt. Eine aktuelle und kompetente Informations- und Wissensvermittlung an Landwirtinnen und Landwirte ist eine kantonale Aufgabe, die als WTO-konformes Instrument auch in Zukunft konsequent genutzt werden muss.
Nicht minder wichtig bleibt die Schonung natürlicher Ressourcen, geniesst doch die Nachhaltigkeit im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes eine unvermindert hohe Priorität. Als wichtigste Instrumente zu erwähnen sind hier die Förderung des ökologischen Ausgleichs, die finanzielle Unterstützung von Massnahmen zur Reduktion von Luftschadstoffen aus der Landwirtschaft sowie die mit Hilfe der Gemeinden in Angriff zu nehmende Bekämpfung invasiver Organismen.

Auswirkungen

Der Regierungsrat erwartet durch das neue Landwirtschaftsgesetz eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der aargauischen Landwirtschaft, eine Stärkung des Bereichs Ökologie sowie einen Beitrag zu einem gesunden, sicheren und preiswerten Angebot an regionalen Nahrungsmitteln.