Russland

Regierungspartei gewinnt Kommunalwahl in Moskau klar

Präsident Medwedew bei der Stimmabgabe

Präsident Medwedew bei der Stimmabgabe

Die russische Regierungspartei Geeintes Russland hat die Kommunalwahlen vom Wochenende erwartungsgemäss deutlich gewonnen. Sie eroberte laut der Wahlkommission landesweit fast 80 Prozent der Sitze. Die Opposition erhob massive Betrugsvorwürfe gegen die Wahl.

Überwältigend war der Sieg der Regierungspartei in der Hauptstadt Moskau. Die Liste der Partei erhielt nach fast kompletter Auszählung 66 Prozent der Stimmen - beinahe 20 Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl 2005.

Nebst der Regierungspartei, die Ministerpräsident Wladimir Putin führt, ziehen nur die Kommunisten mit 13 Prozent in das Stadtparlament ein, wie russische Nachrichtenagenturen berichteten. Alle anderen Parteien, wie etwa die liberale Jabloko-Partei, scheiterten an der geltenden Sieben-Prozent-Hürde.

In Moskau - mit zehn Millionen Einwohnern die grösste Stadt Europas - waren auch die Fälschungsvorwürfe zahlreich. Sowohl die Jabloko-Partei als auch die Kommunisten kündigten an, gerichtlich gegen die Wahlergebnisse vorgehen zu wollen.

"Wir können diese Wahlen nicht anerkennen oder sie als normal bezeichnen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Wladimir Kaschin, laut Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

Sogar der Vorsitzende der Putin-freundlichen Partei Gerechtes Russland, Sergej Mironow, der auch Präsident des russischen Förderationsrates (Oberhauses) ist, sagte, er habe "grosse Zweifel" an den Wahlergebnissen. Im Vorfeld der Wahl hatte die Wahlkommission der kremlkritischen Opposition die Registrierung verweigert.

Kremlchef Dmitri Medwedew verteidigte die Wahl. Er sagte, es habe beim "überzeugenden Sieg" von Geeintes Russland aus seiner Sicht keine grossen Verstösse gegeben.

In jenen 75 Verwaltungseinheiten, in denen am Sonntag Wahlen stattfanden, waren 30 Millionen Russinnen und Russen zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 35 Prozent.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1